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Benutzungsordnung_ab_01.01.2024.pdf

Gemeinderat am 10. Oktober 2002, zuletzt geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die [...] Nutzungsentgelt einbehalten. (5) Übungsstunden nach §2 Abs.1 werden in der Alten Kelter mit 7,50 €/Std. abgerechnet. § 4 Benutzungsbestimmungen (1) Die Benutzer der öffentlichen Einrichtungen haben die Gebäude [...] Privatpersonen auf Antrag überlassen. (2) Die öffentlichen Einrichtungen stehen neben den in Absatz (1) genannten Zwecken auch für Kongresse, Tagungen, Versammlungen, Vorträge, Betriebs-, Vereins-, Schul-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 116,41 KB
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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 07. Dezember 2023

Flst.Nr. 1463/1 und 1471/1, Reisacher Str. 5 Kein Einvernehmen wurde der Vorhaben zum Abschluss eines Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Duldung eines Kinderspielhauses, Flst.Nr. 3225 und 3225/1, Rudolf-Haußer-Str [...] 1. Ausscheiden von Stadträtin Nina Strobel aus dem Gemeinderat - Feststellung durch den Gemeinderat 80/2023, Frau Stadträtin Nina Strobel wurde am 26.05.2019 erstmalig in den Gemeinderat der Stadt Löwenstein [...] aufgrund familiärer Gründe das Ehrenamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt niederlegen möchte. Nach § 16 (1) Nr. 7 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) kann ein Stadtrat sein Ausscheiden verlangen[mehr]

Zuletzt geändert: 11.01.2024
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10 Juni 2021

m² Flst.Nr. 2192/1, Gewann Schlagweiler, Waldfläche, 401 m² Flst.Nr. 2249, Gewann Schlagweiler, Landwirtschaftsfläche, 794 m² Flst.Nr. 2265, Gewann Schlagweiler, Landwirtschaftsfläche, 1.281 m² Die beiden [...] Grundstücksfläche von 2.075 m² liegt der Kaufpreis bei 1.037,50 €. Der Bodenrichtwert für die Waldflächen beträgt 0,40 €. Bei einer Gesamtfläche von 1.106 m² liegen die Kosten bei 442,40 €. , Errichtung eines [...] Partner, Heilbronn 2014 wurde das gesamte Kanalnetz der Stadt Löwenstein befahren und untersucht. Im 1. Bauabschnitt wurden die Schäden in den Teilbereichen Löwenstein Stadt und Hirrweiler saniert. Im 2[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2024
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11. Februar 2021

Aufgaben nach §1 Abs. 2 beteiligen, vermitteln. Die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegt dem Bürgermeister. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Bis zum 1. Februar 2021[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2024
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15. April 2021

an den Waschplatz/Lager an der Westseite des Gebäudes. Die Kostenschätzung weist einen Betrag über 1,1 Mio. Euro aus. Das Gremium erteilte der Planung seine Zustimmung und beauftragte die Verwaltung die [...] zur Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2018 gegeben. Der Gemeinderat stellte die Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs Wasserversorgung Löwenstein zum 1. Januar 2018 fest. Diese ist nach erfolgter [...] t. Gemäß § 78 der Gemeindeordnung BW sollen die Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben Erträge aus 1. Sonstige Erträge 2. soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für ihre Leistungen 3. im Übrigen aus[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2024
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. Januar 2021

1. Aufstellung Lärmaktionsplan - Feststellung , Herr Dipl.-Ing. Uwe Zimmermann, Haßmersheim stellte dem Gremium anhand einer Power-Point-Präsentation den von ihm erarbeiten Lärmaktionsplan vor und gab [...] Einberufung und die Durchführung dieser Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates gelten diese Regelungen [...] s wurde, wie gesetzlich vorgeschrieben, gehört. Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss: 1. der Kalkulation der Personalkosten wird zugestimmt. 2. der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2024
Bericht öffentliche Gemeinderatssitzung vom 11. Juli 2024

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung, Der Vorsitzende teilte mit, dass in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung der einstimmigen Beschluss gefasst wurde, Frau Evelin [...] Die Gemeinderäte erhalten ihr Amt unmittelbar durch die rechtsgültige Wahl übertragen. Nach § 32 Abs. 1 der Gemeindeordnung verpflichtet der Bürgermeister die Gemeinderäte in der ersten öffentlichen Geme [...] einzelnen Stadtrat mit Handschlag. , 7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters 32/2024, Nach § 48 Abs. 1 Gemeindeordnung bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bür[mehr]

Zuletzt geändert: 21.07.2024
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 12. Oktober 2023

auf den Grundstücken Flst.Nr. 1451/1, 1451/2 und 1451/3 in Löwenstein wird entsprechend den eingereichten Baugesuchsunterlagen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 1 BauGB das Einvernehmen erteilt. , 7 [...] 1. Kommunales Starkregenrisikomanagement 61/2023, Der Klimawandel führt in Mitteleuropa zu einer zunehmenden Häufigkeit von Unwettern mit kurzen Vorwarnzeiten und großen Wassermengen, die vor allem innerorts [...] Bürgermeisterwahl ist ein Gemeindewahlausschuss zu bilden, den der Gemeinderat wählt. Nach § 11 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KomWG) obliegt diesem die Leitung der Gemeindewahlen (Bürgermeisterwahl) und die[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2023
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25. Januar 2024

eingegangen: 1. Von der Volksbank Sulmtal eG, Marktstraße 15, 74182 Obersulm, für die Mitfinanzierung eines Zeltes für die Feuerwehr am 21.11.2023 1.500 € 2. Von Clemens Himmelmann, Ofenäcker 1, 74245 Löwenstein [...] sich das Projekt auf Gesamtkosten i. H. v. 1.220.217,08 € (brutto). Im Oktober 2023 erhielt die Stadt Löwenstein eine neue Hochrechnung vom Ingenieurbüro mit 1.369.142,47 € (Brutto). Das sind Mehrkosten [...] 1. Erneuerung eines Teilstück der Wasserleitung Gartenstraße - Vorstellung der Planung 5/2024, Wie bereits in der Gemeinderatsitzung am 06.07.2023 vorgestellt, ist ein Teilabschnitt der Wasserleitung der[mehr]

Zuletzt geändert: 09.02.2024
Beteiligungsbericht_2021.pdf

Bad Friedrichshall 550 1,4121% Bad Rappenau 600 1,5404% Bad Wimpfen 300 0,7702% Brackenheim 450 1,1553% Cleebronn 300 0,7702% Eberstadt 300 0,7702% Ellhofen 300 0,7702% Eppingen 600 1,5404% Erlenbach 300 [...] Unternehmen beteiligt: 1. Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH 2. Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR 3. Weitere Beteiligungen: an Zweckverbänden 1. Wirtschaftsförderung [...] 300 0,7702% Nordheim 300 0,7702% Obersulm 450 1,1553% Oedheim 300 0,7702% Offenau 300 0,7702% Pfaffenhofen 300 0,7702% Roigheim 300 0,7702% Schwaigern 400 1,0270% Siegelsbach 300 0,7702% Talheim 300 0,7702%[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2021