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Bekanntmachung der Tierseuchenkasse (TSK) Baden-Württemberg - Anstalt des öffentlichen Rechts - Hohenzollernstr. 10, 70178 Stuttgart Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2026 ist [...] die Hühner und/oder Truthühner. Es spielt keine Rolle, ob die Tiere in einem landwirtschaftlichen Betrieb oder in einer reinen Hobbyhaltung stehen – für die Meldung ist immer der gemeinsam gehaltene Ges[mehr]

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2025 und Auslegung des Haushaltsplanes 2025 der Stadt Löwenstein Das Landratsamt Heilbronn als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Erlass vom 13.11.2025, Az.: 11/902.41, [...] (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 500 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 255 v. H. der Steuerme [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung Aufstellung Flächennutzungsplan für den Verwaltungsraum Obersulm-Löwenstein 8. Änderung der 2. Fortschreibung Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft [...] Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit einem Aufstellungsbeschluss beschlossen. Der Flächennutzungsplan 2. Fortschreibung 1993 wird entsprechend dem Abgrenzungsplan in der Fassung vom 09.01 [...] Zweck der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für einen großflächigen Betrieb des Lebensmitteleinzelhandels (zur Sicherung der Grundversorgung in Obersulm und Löwenstein), gemischte[mehr]

ten der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung, kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder[mehr]

ten der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung, kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder[mehr]

Gruppenkläranlage Sulmtal für das Haushaltsjahr 2025 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i. V. m. § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 6 der Verbandssatzung hat die [...] der Jahresrechnung. Obersulm, den 02.12.2024 gez. Björn Steinbach, Stv. Verbandsvorsitzender 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr [...] GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die[mehr]

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über [...] des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zu- letzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (GBl[mehr]

116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet einen Personalausweis (oder Reisepass) zu besitzen. Neue Kinderreisepässe werden seit 01.01.2024 nicht mehr ausgestellt [...] noch gültig sind. Allgemein sollte allerdings beachtet werden, dass bei einer Auslandsreise ein Personalausweis eventuell nicht ausreichend ist. Aktuelle Auskünfte zu den Einreisebestimmungen einzelner Staaten [...] eingeholt werden. Was benötige ich zur Antragstellung? Um den Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises oder Reisepasses zu stellen, müssen Sie persönlich beim Bürgerbüro vorsprechen. Es ist nicht[mehr]

t der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Löwenstein, 22. März 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Ha [...] Bekanntmachung Haushaltssatzung 2021 der Stadt Löwenstein Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.02.2021 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr [...] (Hebesätze) werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 395 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 380 v.H. der Steuermessbeträge;[mehr]

t der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Löwenstein, 22. März 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Ha [...] Bekanntmachung Haushaltssatzung 2021 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Löwenstein Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.02.2021 die folgende Haushaltssatzung [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Löwenstein geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der[mehr]