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Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 03.03.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Löwenstein erhebt Erschlie [...] kosten. § 6 Erschlossene Grundstücke, Abrechnungsgebiet, Verteilung der umlagefähigen Erschließungskosten (1) Durch eine Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke erschlossen, denen diese [...] Wohnweg verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohnweg aufgrund von Festsetzungen[mehr]

Amtsblatt der Stadt Löwenstein Der Gemeinderat der Stadt Löwenstein hat in der Sitzung vom 02.12.2021 folgende Änderung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt der Stadt Löwensteinbeschlossen: 1. In der Auflistung [...] Landfrauen Reisach - Landwirtschaftlicher Ortsverein Löwenstein - Musikverein Löwenstein e.V. - Partnerverein Löwenstein-Traboch e.V. - Posaunenchor Löwenstein - Schadda Wesa - Schützenverein Hößlinsülz - S [...] Maybachstr. 32, Löwenstein - Evangelisches Gemeindehaus, Reisacher Str. 18, Löwenstein - Alter Schulsaal, Lindenstr. 53, Löwenstein-Hößlinsülz - Schule Reisach, Schulhof 5, Löwenstein-Reisach - Villa Ackermann[mehr]

Stadt Löwenstein am 14.09.2017, zuletzt ge- ändert am 16.11.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Löwenstein betreibt [...] dem 01.04.1964 an die öffentlichen Wasserver- sorgungsanlagen hätten angeschlossen werden können, jedoch noch nicht ange- schlossen worden sind, entsteht die Beitrags- schuld mit dem tatsächlichen Anschluss [...] nlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Stadt Löwenstein vom 01.01.2024 Auf Grund der §§ 4, 11 und 142 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg sowie[mehr]

Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 03.12.2015, zuletzt geändert am 09.03.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt Löwenstein betreibt die Beseitigung [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersat- zung – AbwS) der Stadt Löwenstein Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] dürfen nicht an Grundstücksentwässerungsanla- gen angeschlossen werden. § 19 Außerbetriebsetzung von Kleinkläranlagen Kleinkläranlagen, geschlossene Gruben und Sickeranlagen sind unverzüglich außer Betrieb[mehr]

folgende Betriebssatzung beschlossen. Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein §1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein wird unter der Bezeichnung [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 05. Dezember [...] Bezeichnung „Wasserversorgung der Stadt Löwenstein“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Stadtgebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für - Mehrzweckhalle „Alte Kelter“ Löwenstein - „Dorfkelter Hößlinsülz“ - Burg Löwenstein - Alte Schule Reisach - Gemeinschaftsraum Lindenstraße 2; [...] geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die Alte Schule Reisach und der Gemei [...] (8) Eine Haftung der Stadt Löwenstein für Kraftfahrzeuge, die auf den Parkplätzen der öffentlichen Einrichtungen abgestellt sind, ist ausgeschlossen. Die Stadt Löwenstein haftet nur für Vorsatz und grobe[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für - Mehrzweckhalle „Alte Kelter“ Löwenstein - „Dorfkelter Hößlinsülz“ - Burg Löwenstein - Alte Schule Reisach - Gemeinschaftsraum Lindenstraße 2; [...] geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die Alte Schule Reisach und der Gemei [...] (8) Eine Haftung der Stadt Löwenstein für Kraftfahrzeuge, die auf den Parkplätzen der öffentlichen Einrichtungen abgestellt sind, ist ausgeschlossen. Die Stadt Löwenstein haftet nur für Vorsatz und grobe[mehr]

einschließlich Dienstag, 6. April 2021 im Rathaus Löwenstein, Maybachstraße 32, 74245 Löwenstein in der Kämmerei Zimmer 12 öffentlich aus. Löwenstein, 22. März 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister [...] Wasserversorgung Löwenstein Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.02.2021 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt [...] nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Löwenstein geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

einschließlich Dienstag, 6. April 2021 im Rathaus Löwenstein, Maybachstraße 32, 74245 Löwenstein in der Kämmerei Zimmer 12 öffentlich aus. Löwenstein, 22. März 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister [...] 2021 der Stadt Löwenstein Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.02.2021 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt [...] nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Löwenstein geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 14. Juli 2016, zuletzt geändert am 15.06.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Stadt Löwenstein betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gem0) sowie der §§ [...] ahres von Amts wegen abgemeldet. Eine vorzeitige Abmeldung von Vorschulkinder zum 31.07. ist ausgeschlossen, es sei denn wegen Umzug. (3) Die Abmeldung hat gegenüber dem Träger der jeweiligen Kinderta[mehr]