Suche: Stadt Löwenstein

Dezember 2019, zuletzt geändert am 01.12.2022 folgende Satzung beschlossen: §1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung [...] fördernden oder ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Wirtschaftsführung und Rechnungswesen (1) Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebs erfolgt nach den Vorschriften des [...] ung-HGB (EigBVO-HGB) auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs. § 3 Zuständigkeit (1) Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle An[mehr]

rigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 Abs. 1 GemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Stadt überlässt; 2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 von [...] eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebaubarkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] (§25) 1. für den öffentlichen Abwasserkanal 4,16 € 2. für den mechanischen und den biologischen Teil des Klärwerks 1,19 € § 34 Entstehung der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht: 1. In den[mehr]

n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug[mehr]

Ziffer Leistung Gebühr 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern 1.11 Einzelfall 11,00 € 1.12 Befristete Zulassung (5 Jahre lt. § 4 Abs.2) 35,00 € 1.2 Zulassung gewerbliche [...] Jahre für 1 Jahr für 1 Monat 2.31 Einzelgrabflächen bei einfacher Tiefe 1.120,00 € 56,00 € 4,67 € 2.32 Einzelwahlfläche als Tiefgrab 1.400,00 € 70,00 € 5,83 € 2.33 Doppelwahlgrab bei einfacher Tiefe 1.710,00 [...] Urnenwahlgrab 1.470,00 € 73,50 € 6,13 € 2.37 Urnennischenwahlgrab 1.770,00 € 88,50 € 7,38 € 2.38 Baumwahlgrab 1.580,00 € 79,00 € 6,58 € Zu Ziffer Grabnutzungsrecht für 10 Jahre für 1 Jahr für 1 Monat 2.35[mehr]

bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,00 2. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25 3. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,50 4. bei vier- und fünfgeschossiger Bebau- barkeit 1,75 5. bei sechs- und mehrgeschossiger [...] Abs. 1 Nr. 1 und 2 mit der Erteilung der Baugenehmigung bzw. dem Inkrafttreten des Bebauungs- plans oder einer Satzung i. S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr [...] Abs. 1 Satz 2 KAG bleiben unberührt. § 30 Nutzungsfaktor (1) Entsprechend der Ausnutzbarkeit wird die Grundstücksfläche (§ 29) mit einem Nut- zungsfaktor vervielfacht, der im Einzelnen beträgt: 1. bei[mehr]

Gemeinderat am 10. Oktober 2002, zuletzt geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die [...] Nutzungsentgelt einbehalten. (5) Übungsstunden nach §2 Abs.1 werden in der Alten Kelter mit 7,50 €/Std. abgerechnet. § 4 Benutzungsbestimmungen (1) Die Benutzer der öffentlichen Einrichtungen haben die Gebäude [...] Veranstaltung erhoben. Örtliche Vereine Benutzungsordnung ab 01.01.2024 Anlage 1 Gebührentabelle ab 01.01.2024 Neue Gebühren Anlage 1 GR 16.11[mehr]

werden. 6. Inkrafttreten Diese Richtlinien treten am 1. Dezember 2023 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Vereinsförderrichtlinien vom 1. Januar 2022 außer Kraft. Löwenstein, 17. November 2023 [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Vereinsförderrichtlinien der Stadt Löwenstein 1. Allgemeines Zur Stärkung des Kultur- und Gemeinschaftslebens in der Stadt Löwenstein werden die sportlich und kulturell [...] eine freie Veranstaltung. Bei mehrtägigen Veranstaltungen gilt die Mietzinsfreiheit allerdings nur für 1 Tag. Für weitere Tage wird den Vereinen die jeweilige „Miete für Vor- bzw. folgenden Tag in Rechnung[mehr]

ng nach Absatz 3 eine Entschädigung nach § 1. (4) Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 Nr. 1 und die Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 Nr. 2 werden halbjährlich ausbezahlt. Die A [...] in der derzeit geltenden Fassung, zuletzt geändert am 1. Juli 2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen [...] Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Stadträte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als monatlicher Grundbetrag[mehr]

e. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher, wenn er die [...] Löwenstein am 05.Dezember 2019, zuletzt geändert am 16.Mai 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen[mehr]

Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Löwenstein 1.2 Hößlinsülz 1.3 Reisach 1.4 Hirrweiler (2) Die Namen der in Absatz 1, 1.2 bis 1.4 bezeichneten [...] 1 Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Hauptsatzung vom 06. März 2020 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3,4 Abschnitt III Bürgermeister §§ 5,6 [...] mungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen des beschließenden Ausschusses des Gemeinderats gelten diese Rege- lungen entsprechend. § 4 Beschließender Ausschuss (1) Es wird ein beschließender[mehr]