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Ihre Suche auf www.stadt-loewenstein.de

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Gesucht nach "wahl".
Es wurden 63 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 63.
Bericht öffentliche Gemeinderatssitzung vom 16. Mai 2024

2024 wurde dem Gremium vorgelegt. Das Gremium nahm hiervon Kenntnis. Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und zur Wahl der stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Löwenstein Bei der H [...] Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Markus Wagner zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr, sowie der Wahl von Felix Lindheimer zum stellvertretenden Feu erwehrko [...] zu. Bürgermeister Dr. Birk überreichte in der Sitzung die jeweiligen Urkunden und gratulierte zur Wahl. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.06.2024
Bericht über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 12. Oktober 2023

Angeboten entsprechend dem Leitfaden. , 2. Bürgermeisterwahl am 14.01.2024 - Wahl des Gemeindewahlausschusses 59/2023, Für die Bürgermeisterwahl ist ein Gemeindewahlausschuss zu bilden, den der Gemeinderat wählt [...] 11 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KomWG) obliegt diesem die Leitung der Gemeindewahlen (Bürgermeisterwahl) und die Feststellung des Wahlergebnisses. Bei einer eventuell erforderlichen Stichwahl würde nach [...] 18:00 Uhr: Feststellung Wahlergebnis (Stichwahl) Einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat wählt entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung den Gemeindewahlausschuss. , 3. Bürgermeisterwahl am 14.01.2024 - Du[mehr]

Zuletzt geändert: 08.11.2023
S3_-_ÖB_Einsichtnahme_Wählerverzeichnis_-_19.04.24.pdf

von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. Wähler, die bei der Europawahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahlwählen, müssen zwei Wahlbriefe absen- den (roter Wahlbrief = Europawahl, gelber [...] anderen Wahlbezirk oder durch Briefwahlwählen möchte, benötigt dazu einen Wahlschein (siehe Nr. 5). 5. Wahlschein 5.1 Wer einen Wahlschein für die Europawahl hat, kann an der Wahl im Landkreis Heilbronn durch [...] Wahlberechtigte kann grundsätzlich nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkswählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer in einem anderen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,73 KB
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Zuletzt geändert: 30.04.2024
4_-_ÖB_Wahldurchführung_-_17.05.24.pdf

der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 7. WahlscheineEuropawahlWähler, die einen Wahlschein für die Europawahl haben, können an der Wahl im Landkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt [...] amtlichen Wahl- briefumschlag beschaffen. KommunalwahlenWähler, die einen Wahlschein für die Kommunalwahlen haben, können an der Wahl − durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des im Wahlschein angegebenen [...] Löwenstein zusammen. 4. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkswählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Pe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 173,98 KB
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Zuletzt geändert: 17.05.2024
S1_-_ÖB_Wahl_-_02.02.24.pdf

einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnen. Hat er mehrere Wahlvorschläge für eine Wahl unterzeichnet, so ist seine Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen für diese Wahl ungültig (§ 14 Abs. 3 Nr. [...] Partei oder Wählervereinigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahl- vorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber 2.2.1 Wahlvorschläge für den [...] deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen. Wahlgebiet ist bei der Wahl des Gemeinderats die Gemeinde. 2.3.1 Bewerber in Wahlvorschlägen, die von mehreren Wahlvorschlagsträgern (vgl. 2.1) getragen werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 175,07 KB
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Zuletzt geändert: 30.04.2024
Bekanntmachung_Wahlergebnis_Gemeinderatswahl_2024_08_022_4522_28.pdf

des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats [...] einzelnen Wahlvorschläge entfallen Wahlvorschlag Gültige Stimmen Sitze Freie Wählervereinigung Löwenstein 7.314 4 Offenes Forum für Löwenstein 4.458 3 Unabhängige Bürger 4.630 3 Lebendiges Löwenstein 1.246 1 [...] Gabriela, Löwenstein-Hößlinsülz 103 E Gegen die Wahl(en) kann binnen einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses von jedem Wahlberechtigten und jedem Bewerber/jeder Bewerberin Einspruch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 76,05 KB
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Zuletzt geändert: 11.06.2024
S2_-_ÖB_Wahlvorschläge_-_12.04.24.pdf

Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 hat der Gemeindewahlausschuss die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen. Bei [...] Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten regelmäßigen Wahl dieser Organe; [...] n. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs; bei gleichzeitigem Eingang hat das Los entschieden (§ 18 Abs. 4 KomWO). Gemeinderatswahl Freie Wählervereinigung Löwenstein Bewerber[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,59 KB
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Zuletzt geändert: 30.04.2024
Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02. Dezember 2021

verpflichtet, Fraktionsbeiträge zuzulassen und in einem Redaktionsstatut eine Karenzzeit im Vorfeld von Wahlen von maximal sechs Monaten zu regeln, während derer Fraktionsbeiträge ausgeschlossen sind (vgl. § [...] § 20 Abs. 3 GemO). Dies gilt ebenfalls für Ortsvereinigungen von Parteien, Wählervereinigungen und Bewerber. Hiermit soll die parteipolitische Neutralität der Gemeinde, als Herausgeber gewährt werden. Aktuell [...] geregelt ist im Redaktionsstatut der Stadt Löwenstein eine Karenzzeit von lediglich zwei Wochen vor der Wahl. Der Rechts- und Verfassungsausschuss des Städtetags Baden-Württemberg empfiehlt eine Karenzzeit von[mehr]

Zuletzt geändert: 01.02.2024
Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeiten.pdf

atz) 50 €. (3) Mitglieder von Wahl- und Briefwahlvorständen erhalten eine Entschädigung nach Stufe Abs. 2 c) pro Person. Wahlhelfer, die als Wahl- oder Briefwahl-vorstand tätig sind sowie deren Stellvertreter [...] jeweils eine Entschädigung von 60 €. (4) Die Regelungen für die Wahlhelferentschädigung gelten soweit die einschlägigen Wahlgesetze und Wahlordnungen nicht ein höheres Erfrischungs-geld festsetzen. § 2 Berechnung[mehr]

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Dateigröße: 179,10 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bekanntmachung_Volksbegehren_Verkleinerung_Landtag.pdf

oder sich sonst gewöhnlich auf- halten, und − nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Jeder Eintr [...] das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Ge- setz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine Unterstützung [...] „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustim- mung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2024