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Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn BENUTZUNGSORDNUNG für - Mehrzweckhalle „Alte Kelter“ Löwenstein - „Dorfkelter Hößlinsülz“ - Burg Löwenstein - Alte Schule Reisach - Gemeinschaftsraum Lindenstraße 2; [...] geändert am 16.11.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung (1) Die Mehrzweckhalle „Alte Kelter Löwenstein“, „Dorfkelter Hößlinsülz“, Burg Löwenstein, die Alte Schule Reisach und der Gemei [...] (8) Eine Haftung der Stadt Löwenstein für Kraftfahrzeuge, die auf den Parkplätzen der öffentlichen Einrichtungen abgestellt sind, ist ausgeschlossen. Die Stadt Löwenstein haftet nur für Vorsatz und grobe[mehr]

der Stadt Löwenstein veröffentlicht. Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Löwenstein (Sonder [...] (Sondernutzungssatzung) Der Gemeinderat der Stadt Löwenstein hat am 06. Mai 2021 aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, § 2 des Kommunalabgabenge- setzes für Baden-Württemberg, §§ 16, 17 und [...] (StrG BW) und § 8 des Bundesfernstraßengesetzes, jeweils in der gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen: §1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen und für die Ortsdurchfahrten der[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 10. November 2005, zuletzt geändert am 16.09.2021, folgende Satzung beschlossen: §1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Stadt Löwenstein steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Löwenstein hat. §2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn S a t z u n g über die Erhebung der Hundsteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabegesetzes[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein nach § 16 FwG Feuerwehr-Entschädigungssatzung – [...] 2015 hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 07.11.2019 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) [...] ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Löwenstein (Feuerwehr-Entschädigungssatzung FwES) vom 07.04.2011 außer Kraft. Löwenstein, den 08.11.2019 Klaus Schifferer Bürgermeister Hinweis nach[mehr]

Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 03.03.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Stadt Löwenstein erhebt Erschlie [...] kosten. § 6 Erschlossene Grundstücke, Abrechnungsgebiet, Verteilung der umlagefähigen Erschließungskosten (1) Durch eine Anbaustraße oder durch einen Wohnweg werden Grundstücke erschlossen, denen diese [...] Wohnweg verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohnweg aufgrund von Festsetzungen[mehr]

am 7. November folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsd [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 7. November 1991. Aufgrund von § 41 [...] 500 Euro geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15. November 1991 in Kraft. Löwenstein, den 07. November 1991 gez. Klaus Schifferer Bürgermeister Hinweise: Eine Satzung, die unter Verletzung[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Vereinsförderrichtlinien der Stadt Löwenstein 1. Allgemeines Zur Stärkung des Kultur- und Gemeinschaftslebens in der Stadt Löwenstein werden die sportlich und kulturell [...] Kreuz Ortsgruppe Löwenstein - Elterninitiative Löwenburg e.V. - Gesangsverein Frohsinn Reisach e.V. - Landfrauen Reisach - Landwirtschaftlicher Ortsverein Löwenstein - Musikverein Löwenstein e.V. - Partnerverein [...] Partnerverein Löwenstein-Traboch e.V. - Posaunenchor Löwenstein - Schadda Wesa - Schützenverein Hößlinsülz e.V. - Schwäbischer Albverein e.V. Ortsgruppe Löwenstein - Stibbich e.V. – Mir mache ebbes - Turn- und[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Stadt Löwenstein hat am 09. November 2017 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der [...] Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung, zuletzt geändert am 1. Juli 2021, folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Löwenstein, den 1. Juli 2021 Klaus Schifferer Bürgermeister[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – (FwKS) Aufgrund von § 4 Gem [...] Gesetz vom 21. Mai 2019 hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 05.Dezember 2019, zuletzt geändert am 16.Mai 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kos [...] Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr[mehr]

Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Hauptsatzung vom 09. November 2017 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4,5 [...] der derzeit geltenden Fassung - hat der Gemeinderat am 09. November 2017 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Stadt sind der [...] Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Löwenstein 1.2 Hößlinsülz 1.3 Reisach 1.4 Hirrweiler (2) Die Namen der in Absatz 1, 1.2 bis 1.4 bezeichneten[mehr]