Suche: Stadt Löwenstein

Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung am 11. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Beka [...] Veröffentlichung hingewiesen. § 2 (1) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag, ab dem der Bekanntmachungstext auf der Homepage veröffentlicht wurde. (2) Im Falle von § 1 Nr. 2 gilt als Tag der Bekanntmachung [...] können unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

rg, § 74 Abs. 2 Ziffer 2 i.V.m. § 37 Abs. 1 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Regelungs- und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das gesamte bebaute [...] uden sind für jede Wohnung geeignete Stellplätze wie folgt herzustellen: 1-Zimmer-Wohnungen 1,0 Stellplatz 2-Zimmer-Wohnungen 1,5 Stellplätze 3-Zimmer-Wohnungen und größer 2,0 Stellplätze Einfamilienwohnhaus [...] Ausnahmen von der Stellplatzverpflichtung nach Abs. 1 entscheidet in besonders gelagerten Einzelfällen der Gemeinderat. § 3 Ablösung der Stellplatzpflicht (1) Der Stellplatznachweis kann durch Abschluss eines[mehr]

Gebühr 1 Baueinrichtungen, Lagerungen 1.1 Bauzäune, Absperrungen, Aufstellen von Bauwagen, Arbeitsgeräten und Maschinen u.Ä. Pro Tag 6 €, mindestens 50 € 1.2 Gerüste Pro Tag 2 € mindestens 30 € 1.3 Lagerung [...] ng 3.1 Durch Gaststättenbetriebe unabhängig von der Betriebsart (z.B. Café, Eisdiele, Restaurant…) Pro Woche 20 € (Mindestgebühr) 4. Nutzung zu Werbezwecken 4.1 Werbeplakate Pro Woche 15 € 4.1.1 Werbeplakate [...] entfallende Betrag entsprechend Satz 1 fällig, die folgenden Jah- resbeträge werden jeweils zum 1. Januar ohne Bekanntgabe fällig. § 11 Erstattung von Gebühren (1) Endet die Sondernutzung vor Ablauf des[mehr]

Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. (3) Für gefährliche Hunde i. S. v. § 6 Abs. 1 werden Steuervergünstigungen nicht gewährt. §10 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die [...] Löwenstein am 10. November 2005, zuletzt geändert am 16.09.2021, folgende Satzung beschlossen: §1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag[mehr]

Textfeld 1: Textfeld 1_5: Textfeld 1_6: Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Textfeld 1_7: Textfeld 1_8: Textfeld 1_9: Textfeld 1_10: Textfeld 1_11: Textfeld 1_12: Textfeld 1_13: Textfeld 1_14: Textfeld [...] Textfeld 1_15: Textfeld 1_16: Textfeld 1_17: Textfeld 1_18:[mehr]

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Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] 00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und [...] n nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer er- schließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs auch der Wert nach § 68 Abs. 1 Nr. 4 des B [...] dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5, 5. bei vier- und[mehr]

8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 StrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] (GemO) hat der Gemeinderat am 7. November folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 StrG). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten[mehr]

0,007 0,5 mg/L Chlorid 7,1 250 mg/L Sulfat 31,3 250 mg/L Eisen < 0,005 0,2 mg/L Calcium 55,1 — mg/L Magnesium 16,1 — mg/L Natrium 5,5 200 mg/L Kalium 1,3 — mg/L Fluorid 0,09 1,5 mg/L Die Desinfektion der [...] Sulfat 23 250 mg/L Eisen < 0,005 0,2 mg/L Calcium 57 — mg/L Magnesium 20,1 — mg/L Natrium 5,0 200 mg/L Kalium 1,1 — mg/L Fluorid 0,09 1,5 mg/L Auf der Homepage des Zweckverbandes Wasserversorgung Nordostw [...] Eisen < 0,005 0,2 mg/L Calcium 49 — mg/L Magnesium 8,5 — mg/L Natrium 5,3 200 mg/L Kalium 1,3 — mg/L Fluorid 0,09 1,5 mg/L Auf der Homepage des Zweckverbandes Wasserversorgung Nordostwürttemberg unter www[mehr]