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Es wurden 159 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
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Satzung_zur_Aenderung_der_Friedhofssatzung_-_zum_01052023_-_word.pdf

Satzung beschlossen: Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) § 1 § 1 Widmung § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt. Er dient der Bestattung verstorbener [...] folgende Mindeststärken nicht unterschreiten: Stehende Grabmale bis 1.20 m Höhe: 14 cm Mindeststärke bis 1.40 m Höhe: 16 cm Mindeststärke ab 1,40 m Höhe: 18 cm Mindeststärke. Grabmale und Grabeinfassungen dürfen [...] Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 110,22 KB
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Zuletzt geändert: 25.04.2023
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkünften.pdf

n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 130,14 KB
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Zuletzt geändert: 16.06.2023
Satzung_über_die_Benutzungsgebühren_der_Kindertageseinrichtung.pdf

: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Stadt Löwenstein betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTagG) als öffentliche Einrichtung. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Ki [...] Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne vom § 1 Abs. 2 bis 6 KiTaG sind: 1. Regelkindergärten: Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von insgesamt 32,5 Std./Woche am Vor- und Nachmittag für Kinder im Alter [...] Gebührenschuldners leben. (2) Höhe der Gebührensätze je Betreuungsplatz im Einzelnen: 1. Regelkindergarten (§ 2 Nr. 1): a) Je Kind aus einer Familie mit einem Kind: 138 €/Monat b) Je Kind aus einer Familie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 171,39 KB
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Zuletzt geändert: 16.06.2023
Satzung_über_die_öffentlichen_Bekanntmachungen.pdf

Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung am 11. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Beka [...] Veröffentlichung hingewiesen. § 2 (1) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag, ab dem der Bekanntmachungstext auf der Homepage veröffentlicht wurde. (2) Im Falle von § 1 Nr. 2 gilt als Tag der Bekanntmachung [...] können unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 50,50 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2018
Schlossberg_II_-_1._Änderung.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,25 MB
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Zuletzt geändert: 17.02.2021
Sepa_1.pdf

Textfeld 1: Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Markierfeld 1: Off Markierfeld 1_2: Off Markierfeld 1_3: Off Markierfeld 1_4: Off Markierfeld 1_5: Off Markierfeld 1_6: Off Textfeld 1_5: Textfeld 1_6: Textfeld [...] Textfeld 1_7: Textfeld 1_8:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 85,62 KB
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Zuletzt geändert: 11.10.2018
Sondernutzungssatzung_-_21.05.2021.pdf

Gebühr 1 Baueinrichtungen, Lagerungen 1.1 Bauzäune, Absperrungen, Aufstellen von Bauwagen, Arbeitsgeräten und Maschinen u.Ä. Pro Tag 6 €, mindestens 50 € 1.2 Gerüste Pro Tag 2 € mindestens 30 € 1.3 Lagerung [...] ng 3.1 Durch Gaststättenbetriebe unabhängig von der Betriebsart (z.B. Café, Eisdiele, Restaurant…) Pro Woche 20 € (Mindestgebühr) 4. Nutzung zu Werbezwecken 4.1 Werbeplakate Pro Woche 15 € 4.1.1 Werbeplakate [...] entfallende Betrag entsprechend Satz 1 fällig, die folgenden Jah- resbeträge werden jeweils zum 1. Januar ohne Bekanntgabe fällig. § 11 Erstattung von Gebühren (1) Endet die Sondernutzung vor Ablauf des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,14 KB
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Zuletzt geändert: 29.06.2021
Sondernutzungssatzung_-_21.05.2021_4948_.pdf

Gebühr 1 Baueinrichtungen, Lagerungen 1.1 Bauzäune, Absperrungen, Aufstellen von Bauwagen, Arbeitsgeräten und Maschinen u.Ä. Pro Tag 6 €, mindestens 50 € 1.2 Gerüste Pro Tag 2 € mindestens 30 € 1.3 Lagerung [...] ng 3.1 Durch Gaststättenbetriebe unabhängig von der Betriebsart (z.B. Café, Eisdiele, Restaurant…) Pro Woche 20 € (Mindestgebühr) 4. Nutzung zu Werbezwecken 4.1 Werbeplakate Pro Woche 15 € 4.1.1 Werbeplakate [...] entfallende Betrag entsprechend Satz 1 fällig, die folgenden Jah- resbeträge werden jeweils zum 1. Januar ohne Bekanntgabe fällig. § 11 Erstattung von Gebühren (1) Endet die Sondernutzung vor Ablauf des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 137,13 KB
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Zuletzt geändert: 20.05.2021
Stadtführungen

am Löwensteiner Freihaus im Innenhof, Eingang Manfred-Kyber-Museum . Die Stadtführungen dauern ca. 1,5 Stunde und kosten 7.50 € / Person . Anmeldung erforderlich! Auf Anfrage gerne auch Gruppenbuchungen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2023
Stellplatzsatzung_-_21.05.2021.pdf

rg, § 74 Abs. 2 Ziffer 2 i.V.m. § 37 Abs. 1 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, folgende Satzung beschlos- sen: § 1 Regelungs- und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das gesamte bebaute [...] uden sind für jede Wohnung geeignete Stellplätze wie folgt herzustellen: 1-Zimmer-Wohnungen 1,0 Stellplatz 2-Zimmer-Wohnungen 1,5 Stellplätze 3-Zimmer-Wohnungen und größer 2,0 Stellplätze Einfamilienwohnhaus [...] Ausnahmen von der Stellplatzverpflichtung nach Abs. 1 entscheidet in besonders gelagerten Einzelfällen der Gemeinderat. § 3 Ablösung der Stellplatzpflicht (1) Der Stellplatznachweis kann durch Abschluss eines[mehr]

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Dateigröße: 237,08 KB
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Zuletzt geändert: 29.06.2021