Suche: Stadt Löwenstein

Allgemeiner Gestaltungsgrundsatz (1) auf dem Friedhof werden Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften eingerichtet. (2) Der Antragsteller ist verpflichtet, sich an die jeweilige Gestaltungsvorschrift zu halten [...] Teilen und in seiner Gesamtanlage entsprechen. § 14 Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften (1) In Grabfeldern mit Gestaltungsvorschriften müssen nach Ablauf der Frist in § 15 Abs. 1 Satz 2 Grabmale errichtet [...] errichtet werden. Grabmale und sonstigen Grabausstattungen in Grabfeldern mit Gestaltungsvorschriften müssen in ihrer Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung erhöhten Anforderungen entsprechen[mehr]

ße Errichtung, Erweiterung, Änderung und Unterhaltung der Anlage hinter dem Hausanschluss - mit Ausnahme der Messeinrichtungen der Stadt - ist der Anschlussnehmer verantwortlich. Hat er die Anlage oder [...] Inbetriebsetzung der Anlage ist bei der Stadt über das Installationsunter- nehmen zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Stadt ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers [...] Ein Lageplan nebst Beschreibung und Skizze der geplanten Anlage des An- schlussnehmers (Wasserverbrauchs- anlage); 2. der Name des Installations- unternehmens, durch das die Wasser- verbrauchsanlage ei[mehr]

Veranstaltung erhoben. Örtliche Vereine Benutzungsordnung ab 01.01.2024 Anlage 1 Gebührentabelle ab 01.01.2024 Neue Gebühren Anlage 1 GR 16.11 [...] Einrichtungen werden vorrangig den ortsansässigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften zur Durchführung von kulturellen und das Brauchtum fördernden Veranstaltungen auf Antrag überlassen. Als ortsansässig [...] Einrichtungen bedarf eines schriftlichen Vertrages, dessen Bestandteile diese Benutzungsordnung mit ihrer Anlage „Benutzungsgebührenordnung" ist. Der Benutzungsvertrag kommt mit Unterschrift des Antragstellers[mehr]

Träger gemeinschaftlichen Wirkens. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zu einer sinnvollen Freizeitgestaltung, insbesondere für die Jugend und zur Seniorenarbeit. Die Förderung durch Zuschüsse kann nur [...] n für die Förderung a) Verein im Sinne der Vereinsförderrichtlinien ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere [...] der Stadt Löwenstein. Die Sachleistungen erfolgen somit unter Beachtung dieser Regelungen. Die Durchführung dieser Richtlinien obliegt dem Bürgermeister. Vom Gemeinderat können in besonders gelagerten Fällen[mehr]

in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (4) Die Einsatzdauer beginnt 1. bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und -erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz [...] Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an[mehr]

Auftreten von Mißständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürger- meister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern [...] Für die Zahl der Stadträte ist jeweils die nächstniedrige Gemeindegrößengruppe maßge- bend. § 3a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sit- zungsraum Der Bürgermeister [...] Sitzungssaal in Form von Videokonferenzen einberufen. Die Voraus-setzungen für die Einberufung und die Durchführung dieser Sitzungen richtet sich nach den Bestim- mungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung.[mehr]

Stellplatznachweis kann durch Abschluss eines Ablösungsvertrages zwi- schen Bauherr und der Stadt Löwenstein erfüllt werden, wenn der Bauherr die Stellplätze nicht auf seinem Grundstück oder auf einem geeigneten [...] § 2 Anzahl der Stellplätze (1) Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen wird erhöht. Bei der Errichtung von Gebäuden mit Wohnungen sowie bei Nutzungsänderungen von bereits bestehenden Gebäuden, nicht[mehr]

Sondernutzungen werden die Gebühren jährlich festgesetzt und können bei Änderung des Gebührenverzeichnisses oder bei Änderung der maßgeblichen Verhältnisse und Bemessungsgrundlagen neu festgesetzt werden [...] Er- laubnis nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung bedarf oder wenn die Benutzung einer Anlage dient, für die eine Baugenehmigung erforderlich ist. Die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr bleibt [...] Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs oder zum Schutz der Verkehrsfläche erforderlich ist. (4) Die in Anlage 1 aufgeführten Sondernutzungen bedürfen keiner Erlaubnis. Al- lerdings sind diese Sondernutzungen[mehr]

ihres Verhaltens, aufgrund rassenspezifischer Merkmale oder aufgrund besonderer Veranlagung oder Erziehung von einer gesteigerten Aggressivität und Gefährlichkeit auszugehen ist, so dass eine Gefahr für[mehr]

ich abtreten. (2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 FwG auf Antrag ihre Auslagen und ihren V [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] Gemeindefeuerwehr finanzielle Unterstützung, insbesondere zur Erholung, Aufrechterhaltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 7 Inkrafttreten[mehr]