Suche: Stadt Löwenstein

8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 StrG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] (GemO) hat der Gemeinderat am 7. November folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 StrG). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten [mehr]

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• Ortsrecht & Satzungen

Bad Friedrichshall 550 1,4121% Bad Rappenau 600 1,5404% Bad Wimpfen 300 0,7702% Brackenheim 450 1,1553% Cleebronn 300 0,7702% Eberstadt 300 0,7702% Ellhofen 300 0,7702% Eppingen 600 1,5404% Erlenbach 300 [...] Unternehmen beteiligt: 1. Wirtschaftsförderung Raum Heilbronn GmbH 2. Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR 3. Weitere Beteiligungen: an Zweckverbänden 1. Wirtschaftsförderung [...] 300 0,7702% Nordheim 300 0,7702% Obersulm 450 1,1553% Oedheim 300 0,7702% Offenau 300 0,7702% Pfaffenhofen 300 0,7702% Roigheim 300 0,7702% Schwaigern 400 1,0270% Siegelsbach 300 0,7702% Talheim 300 0,7702% [mehr]

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• Amtliche Bekanntmachungen

garagen (§ 9 (1) 4 u. 22 BauGB, § 12 BauNVO) Maß der baulichen Nutzung, Dachform (§ 9 (1) 1 BauGB u. § 16-21a BauNVO) (§ 2 (4)-(8) und § 74 (1) LBO) PZ Feldweg unbefestigt Verkehrsflächen (§ 9 (1) 11 u.9 (2) [...] u. die Regelung des Wasserabflusses (§ 5 (2) Nr. 7 u. (4) § 9 (1) Nr. 16 und (6) BauGB) HGP Art der baulichen Nutzung (§ 9 (1) 1 BauGB, § 1-11 BauNVO) 226,50 Künftige Grenzen nach dem Vorschlag des Pla [...] Fußweg 21 9. 00 21 8. 50 21 8. 00 21 7. 50 21 1. 50 21 2. 00 21 2. 50 21 3. 00 21 3. 50 21 4. 00 21 4. 50 21 5. 00 21 5. 50 21 6. 00 21 6. 50 21 7. 00 21 1. 00 21 0. 50 21 0. 00 20 9.5 0 20 9. 00 20 8.5 [mehr]

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• Amtliche Bekanntmachungen

n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] gen, wird für je- den Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug [mehr]

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• Amtliche Bekanntmachungen

gegen § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG erfüllt werden, da einerseits keine Fort- pflanzungsstätten existieren und andererseits durch das Vorhaben keine erheblichen Störungen i. S. v. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG [...] einwandern könnten (Abb. 1). Westlich grenzt ein Hausgarten an das Plangebiet, nördlich und östlich erstreckt sich Grünland mit eini- gen Obstbäumen und einzelnen Sträuchern. Abb. 1: Untersuchungsgebiet mit [...] Juni 2021 8 Art/Artengruppe Mögliche Vorkommen 1. Einschätzung der Population/en 2. Einschätzung der Beeinträchtigung 3. Handlungsempfehlung Vogelarten nein 1. Generell ist die Vogelfauna des Untersuchungsgebiets [mehr]

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• Beteiligungsverfahren
• Bauen & Wohnen

Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] 00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten [mehr]

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• Bericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05. März 2020
• Ortsrecht & Satzungen

(§ 1 Abs. 1 Satz 2 GuAVO). 6 § 1 Aufgabenübertragung zur Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses und einer gemeinsamen Geschäftsstelle einschließlich der Führung der Kaufpreissammlung (1) Die [...] e Stelle“ nach § 1 Abs. 1 GuAVO. Das Recht und die Pflicht zur Erfüllung der Aufgaben nach §§ 192 bis 197 BauGB gehen auf die Stadt Weinsberg nach § 25 Abs. 2 Satz 1 GKZ als „übernehmende Körperschaft“ [...] Sachmittelausstattung (1) Die Stadt Weinsberg verpflichtet sich, die für eine sachgerechte Aufgabenerfüllung erforderliche Personal- und Sachmittelausstattung zu gewährleisten (§ 1 Abs. 1a GuAVO). (2) Die hierfür [mehr]

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• Amtliche Bekanntmachungen

Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Löwenstein 1.2 Hößlinsülz 1.3 Reisach 1.4 Hirrweiler (2) Die Namen der in Absatz 1, 1.2 bis 1.4 bezeichneten [...] Haushaltsplan einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 1.000 € im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 3 bis zu 6 [...] Heilbronn Hauptsatzung vom 09. November 2017 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4,5 Abschnitt IV Stellvertretung des [mehr]

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• Ortsrecht & Satzungen

Auflagen gültig ist. Ort, Datum, Unterschrift Textfeld 1: Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Textfeld 2: Textfeld 1_5: Textfeld 2_2: Textfeld 1_6: Textfeld 2_3: [mehr]

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• Formulare

Löwenstein-Traboch e.V. aufgrund Beschluss in der Gründungs- und Mitgliederversammlung am 29.04.2019 §1 Grundsatz Diese Beitragsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung. Sie regelt die Beitrags- verpflichtungen [...] Sie kann nur von der Mitgliederversammlung des Vereins beschlossen und geändert werden. §2 Beschlüsse 1) Die Mitgliederversammlung beschließt die Höhe des Beitrags. 2) Die festgesetzten Beträge werden erstmalig [...] Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann auch ein anderer Termin festgelegt werden. §3 Beiträge 1) Der Mitgliedsbeitrag wird auf jährlich 15,- € für Einzelpersonen und 30,- € für Familien (Ehepaare [mehr]

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• Partnerverein Löwenstein-Traboch e.V.