Suche: Stadt Löwenstein

ich abtreten. (2) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für die Durchführung der Brandsicherheitswache nach § 2 Absatz 2 Nummer 2 FwG auf Antrag ihre Auslagen und ihren V [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] Gemeindefeuerwehr finanzielle Unterstützung, insbesondere zur Erholung, Aufrechterhaltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 7 Inkrafttreten[mehr]

Zugangskontrolle nicht mehr gewährleistet. Insbesondere ist eine wirkungsvolle Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen bei Verstößen mit steigender Besucherzahl nicht mehr gewährleistet, weshalb am [...] Insbesondere stünde bei fehlender freiwilliger Mitwirkung der Betroffenen sonst keine Möglichkeit zur Durchsetzung der infektionsschützenden Maßnahmen zur Verfügung. Die getroffene Anordnung ist auch verhältnismäßig [...] 2020 soll sicherstellen, dass bis dahin eine weitere Evaluation des Infektionsgeschehens und der Entwicklung des Besucherverkehrs am Breitenauer See erfolgen kann. Ist mit einer deutlichen Besserung der Situation[mehr]

Auftreten von Mißständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürger- meister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern [...] der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verant- wortlich und regelt die innere Organisation der Stadtverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden[mehr]

Halle/Foyer 75 40 25 25 25nur Rittersaal ÖV 25EW 25OF 60Bühnenbenutzung außerhalbder "Alten Kelter"Bühnenaufbau durcha. den Veranstalter nach Anweisung vom Hausmeister 200b. den Bauhof 400Klavierbenutzung[mehr]

festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen Bisher festgesetzte (Gesamt-) Beträge Änderung um Neue festgesetzte (Gesamt-) Beträge EUR EUR EUR 1.1 Ordentliche Erträge 7.674.300 -632.200 7 [...] bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) -113.500 0 -113.500 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) -964.300 -179[mehr]

Wassersport nicht mehr gewährleistet werden. Insbeson- dere ist eine wirkungsvolle Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen bei Verstö- ßen mit steigender Besucherzahl nicht mehr gewährleistet. Die Regelungen [...] Insbesondere stünde bei fehlender freiwilliger Mitwirkung der Betroffenen sonst keine Möglichkeit zur Durchsetzung der infektionsschützenden Maßnahmen zur Verfügung. Die getroffene Anordnung ist auch verhältnismäßig[mehr]

Wasser- sport nicht mehr gewährleistet werden. Insbesondere ist eine wirkungsvolle Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen bei Verstößen mit steigender Besucherzahl nicht mehr ge- währleistet. Weitere mildere [...] Insbesondere stünde bei fehlender freiwilliger Mitwirkung der Betroffenen sonst keine Möglichkeit zur Durchsetzung der infektionsschützenden Maßnahmen zur Verfügung. Die getroffene Anordnung ist auch verhältnismäßig[mehr]

aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung am 11. Oktober 2018[mehr]