Suche: Stadt Löwenstein

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintragungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] Geburtsdatum, die Anschrift (Hauptwohnung) sowie den Tag der Unterzeichnung anzugeben und dies persönlich und handschriftlich zu unterschreiben. Durch Ankreuzen muss bestätigt werden, dass vor der Unt [...] Entwurf der Gesetzesvorlage und deren Begründung einzusehen. Eintragungen, die die unterzeichnende Person nicht eindeutig erkennen lassen, weil sie z. B. unleserlich oder unvollständig sind, oder die erkennbar[mehr]

Standorte des Geflügels von betriebsfremden Personen nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegschutzkleidung betreten werden und dass diese Personen die Schutz- und Einwegschutzkleidung nach Verlassen[mehr]

Mitglieder von Wahl- und Briefwahlvorständen erhalten eine Entschädigung nach Stufe Abs. 2 c) pro Person. Wahlhelfer, die als Wahl- oder Briefwahlvorstand tätig sind sowie deren Stellvertreter erhalten jeweils [...] GemO bei Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt[mehr]

Belegungsdichte in Baden-Württemberg (2,1 EW / WE) ergibt sich eine Gesamteinwohnerzahl von ca. 32 Personen. Dies entspricht einer Bruttowohndichte von ca. 44 Einwohnern/ha, die für die gegebene Ortsrandlage[mehr]

belastenden Recht, eines An- spruchs mit einem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder eines persönlichen Rechts, das zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung des Grundstücks berechtigt oder den Verpflichteten[mehr]

der Stadt Löwenstein Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 22,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 19,50 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Innstandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden[mehr]

Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Innstandsetzungen, die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 und 5 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden[mehr]

Antrag des Sorgeberechtigten. Im Antrag sind anzugeben: a. Angabe zum Kind b. Angabe zu den Personensorgeberechtigten c. Geschwister d. Überstandene Krankheiten e. Impfungen (2) Das Benutzungsverhältnis endet [...] der jeweiligen Kindertageseinrichtung unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich zu erfolgen. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis aus wichtigem Grund beenden [...] ist die Änderung der Stadt unter Angabe des Kalendermonats in dem die Änderung angezeigt wurde, schriftlich mitzuteilen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den [mehr]

haben sich auf Verlan- gen auszuweisen. Eintragungswillige sollen daher zur Eintragung ihren Personal-ausweis mitbringen. 8. Die Unterschrift auf dem Eintragungsblatt oder der Eintragungsliste kann nur [...] Zeitpunkt der Unterzeichnung im Land Baden-Württemberg zum Landtag wahlberechtigt ist. Dies sind alle Personen, die am Tag der Eintragung mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen [...] gewöhnlich auf- halten, und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Eintragungsberechtigte können bei der[mehr]