Suche: Stadt Löwenstein

des ordentlichen Ergebnisses 0,00 3.10 Sonderposten 648,03 3.11 Rückstellungen 8.000,00 3.12 Verbindlichkeiten 506.990,20 3.13 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 3.14 Gesamtbetrag auf der Passivseite[mehr]

Mindestabstand wird eingehalten, so dass bei der Kartierung die derzeit geltenden Vorgaben zur Kontaktbeschränkung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona- Virus eingehalten werden. Zu Beginn der Kartierungen[mehr]

das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeige- setzes (PolG) in der Fassung vom 06. Oktober 2020 [...] Durchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb der im Zusammenhang be- bauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen dringen, durch[mehr]

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der Gebührensätze ergeben können, die für die ab dem 01.01.2025 in Anspruch genommenen Leistungen gültig wären. Dies bedeutet nicht, dass Gebührensteigerungen im Jahr 2025 tatsächlich eintreten werden.[mehr]

angibt. 2.11 Im Wahlvorschlag sollen zwei Vertrauensleute mit Namen, Anschriften, Telefonnummern und E-Mail-Adressen bezeich- net werden. Sind keine Vertrauensleute benannt, gelten die beiden ersten Unterzeichner [...] und in der Kommunalwahlordnung nichts anderes bestimmt ist, sind nur die Vertrauensleute, jeder für sich, berechtigt, verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben und Erklärungen von Wahlorganen [...] Eine Partei oder Wählervereinigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahl- vorschlägen ist nicht zulässig. 2.2 Zulässige Zahl der Bewerber 2.2.1 Wahlvorschläge[mehr]

Deutschen Post unentgeltlich befördert. Der Wahlbrief für die Kommunalwahlen wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungs- form ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich [...] Stimmzettel, - einen amtlichen weißen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl, - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefum- schlag und - ein Merkblatt [...] amtlichen Stimmzettelumschlag/Stimmzettelumschläge für die Briefwahl, - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen gelben Wahlbriefum- schlag mit dem Aufdruck[mehr]

der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Ko [...] Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, es sei [...] Art sind nicht zulässig und werden ggf. kostenpflichtig entfernt. (11) Die Stadt kann unter Berücksichtigung der Gesamtgestaltung des Friedhofs und im Rahmen von Absatz 1 Ausnahmen von den Vorschriften[mehr]

erg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2018 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März 2010 zuletzt geändert [...] bis zu 30 Minuten auf halbe Stunden, darüber hinaus auf volle Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkf [...] erfasster Dritter, die Verwendung besonderer Lösch- und Einsatzmittel und die Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 2 § 7 der Satzung zur Regelung des K[mehr]

und die Reparatur oder den Ersatz besonderer Ausrüstungen entstandenen Kosten und Auslagen. § 6 Entstehen, Festsetzung und Fälligkeit der Kostenschuld (1) Die Verpflichtung zum Kostenersatz entsteht mit [...] erg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2018 in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der Fassung vom 02. März 2010 zuletzt geändert [...] Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand[mehr]