Suche: Stadt Löwenstein

Wahlschein hat (siehe Nr. 4). Die Wähler/Wählerinnen haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen und die Wahlbenachrichtigung abzugeben. Gewählt wird mit amtlichen [...] ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Abs. 4 Landtagswahlgesetz). Au- ßerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch [...] ist, wenn der Stimmzettel eine Ände- rung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält. Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich[mehr]

der Bür- germeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehö- rigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr [...] eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Stadt Löwen- stein ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung der Freiwilligen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch au- [mehr]

ung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Löwenstein geltend[mehr]

ung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Löwenstein geltend[mehr]

der Stadt Löwenstein Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: [...] des Kostenersatzes § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze [...] in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden Durchschnittssätze festgelegt. (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Fe[mehr]

nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich oder elektronisch gegenüber dem Wasserverband Sulm geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist[mehr]

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt [...] das Geburtsdatum, die Anschrift (Hauptwohnung) sowie den Tag der Unterzeichnung anzugeben und dies persön- lich und handschriftlich zu unterschreiben. Durch Ankreuzen muss bestätigt wer- den, dass vor der [...] Entwurf der Gesetzesvorlage und deren Begründung einzusehen. Eintragungen, die die unterzeichnende Person nicht eindeutig erkennen lassen, weil sie z. B. unleserlich oder unvollständig sind, oder die erkennbar[mehr]

Gesundheitsbelastenden Lärmpegeln von LNight > 50 dB(A) sind im Kernort insgesamt 178 Personen und in Hirrweiler 33 Personen ausgesetzt. Das untenstehende Bild zeigt, dass dies im Kernort einem Anteil von 13 [...] Maßnah- menbündel auf die Anzahl der Personen in Löwenstein mit gesundheitskritischen Lärm- belastungen (LNight > 55 dB(A). Danach geht die Anzahl dieses Personenkreises durch Umsetzung des Maßnahmenbün- [...] S1 9 8 -B er ic h t_ LA P _ Lö w e n st e in .d o cx Bild 10.1: Personen mit ge- sundheitskriti- schen Lärmbelas- tungen Bild 10.2: Personen mit ge- sundheitskriti- schen Lärmbelas- tungen, differen- ziert[mehr]

ng Seite 14 von 21 ANLAGE 9 Es sind noch die Auswirkungen auf den ÖPNV dazustellen und in die Abwägung mit einzubeziehen. Für den ÖPNV muss nicht nur die Auswirkung einer Geschwindigkeitsredu- zierung [...] Bewertung von Verdrän- gungseffekten, die Belange des fließenden Verkehrs, Aus- wirkungen auf den ÖPNV, Auswirkungen auf den Fuß- und Radverkehr, anstehende straßenbauliche Maßnahmen zur LÄRMAKTIONSPLAN [...] Verkehrsführung - die Belange des fließenden Verkehrs/ Leistungsfähig- keit - Auswirkungen auf den ÖPNV - Auswirkungen auf den Fuß- und den Radverkehr Dabei ist der Aspekt der Leichtigkeit des Verkehrs[mehr]

ndiger zu den Beratungen ein- zelner Angelegenheiten im Gemeinderat. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 7 Stellvertretung des Bürgermeisters Es werden drei Stellvertreter des Bürgermeisters aus der [...] ssung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3,4 Abschnitt III Bürgermeister §§ 5,6 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 7 Abschnitt V Stadtteile § 8 Abschnitt VI Schlussbestimmungen § 9 Aufgrund [...] bis zu 2.500 € im Einzelfall; 3 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entschei- dungen von Tarifbeschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 8 und S2 bis S8b, Aushilf[mehr]