Suche: Stadt Löwenstein

1989 Löwenstein-Reisach 205 Merkle, André Referent 1978 Löwenstein-Reisach 206 Schneider, Ines Angestellte 1992 Löwenstein-Reisach 207 Adler, Jochen Servicetechniker 1981 Löwenstein-Kernstadt 208 Richter[mehr]

ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. Wähler, die [...] seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerver- zeichnis eingetragenen Personen überprüfen [...] wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde/dem Bürgermeisteramt vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Ver- langen[mehr]

Antrag des Sorgeberechtigten. Im Antrag sind anzugeben: a. Angabe zum Kind b. Angabe zu den Personensorgeberechtigten c. Geschwister d. Überstandene Krankheiten e. Impfungen (2) Das Benutzungsverhältnis endet [...] der jeweiligen Kindertageseinrichtung unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich zu erfolgen. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis aus wichtigem Grund beenden [...] ist die Änderung der Stadt unter Angabe des Kalendermonats in dem die Änderung angezeigt wurde, schriftlich mitzuteilen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den [mehr]

e dient der Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestattung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals oder mit Zustimmung der Stadt betreten werden. (2) Sofern keine gesundheitlichen [...] dient der Bestattung verstorbener Einwohner und der in der Stadt verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab [...] ht wird durch Verleihung begründet. Nutzungsberechtigter ist die durch die Verleihung bestimmte Person. (2) Nutzungsrechte an Wahlgräbern werden auf Antrag auf die Dauer von 20 Jahren (Nutzungszeit) verliehen[mehr]

der Stadt Löwenstein Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: [...] des Kostenersatzes § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze [...] in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden Durchschnittssätze festgelegt. (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Fe[mehr]

der Stadt Löwenstein Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 25,95 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

der Stadt Löwenstein Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 29,26 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 29,26 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: [...] sowie § 7 beschlossen: § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Der Kostenersatz wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze [...] in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten Verzeichnis. (2) Für die Erhebung der Kosten für Einsatzkräfte werden Durchschnittssätze festgelegt. (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Fe[mehr]

Lindenstraße 31: 593,73 € pro Person Lindenstraße 39: 410,77 € pro Person Obermühle 2/1: 594,86 € pro Person Kelterplatz 4 : 154,55 € pro Person Wettengasse 7: 268,68 € pro Person. (3) Für weitere von der Stadt [...] gegenseitig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften unterge- bracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuld- ner. § 13[mehr]

GemO bei Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht[mehr]

erteilt. (2) Die Sondernutzungserlaubnis ist mindestens 14 Tage vor Beginn der Son- dernutzung, schriftlich oder elektronisch bei der Stadt Löwenstein zu beantragen. (3) Der Antrag muss mindestens enthalten [...] genommenen Plätze sind in einem sauberen Zustand zu hinterlassen. (7) Für alle eventuell entstehenden Personen-, Vermögens- und Sachschäden (auch für Schäden durch Sichtbehinderung) sowie für die Erfüllung aller [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 5 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Lö- wenstein[mehr]