Suche: Stadt Löwenstein

Einrichtungen werden vorrangig den ortsansässigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften zur Durchführung von kulturellen und das Brauchtum fördernden Veranstaltungen auf Antrag überlassen. Als ortsansässig [...] Einrichtungen bedarf eines schriftlichen Vertrages, dessen Bestandteile diese Benutzungsordnung mit ihrer Anlage „Benutzungsgebührenordnung" ist. Der Benutzungsvertrag kommt mit Unterschrift des Antragstellers [...] ühr an die Stadt Löwenstein zu entrichten. Die Höhe der Gebühr wird durch die Gebührentabelle in Anlage 1 festgelegt. (2) Die Entgelte werden nach Bekanntgabe zahlungsfähig. Wenn die Entgelte im Voraus[mehr]

nicht zugelassen. § 5 § 13 Allgemeiner Gestaltungsgrundsatz § 13 Allgemeiner Gestaltungsgrundsatz (1) auf dem Friedhof werden Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften eingerichtet. (2) Der Antragsteller ist [...] entsprechen. § 5 § 14 Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften § 14 Grabfelder mit Gestaltungsvorschriften (1) In Grabfeldern mit Gestaltungsvorschriften müssen nach Ablauf der Frist in § 15 Abs. 1 Satz [...] errichtet werden. Grabmale und sonstigen Grabausstattungen in Grabfeldern mit Gestaltungsvorschriften müssen in ihrer Gestaltung, Bearbeitung und Anpassung an die Umgebung erhöhten Anforderungen entsprechen[mehr]

Stellplatznachweis kann durch Abschluss eines Ablösungsvertrages zwi- schen Bauherr und der Stadt Löwenstein erfüllt werden, wenn der Bauherr die Stellplätze nicht auf seinem Grundstück oder auf einem geeigneten [...] § 2 Anzahl der Stellplätze (1) Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen wird erhöht. Bei der Errichtung von Gebäuden mit Wohnungen sowie bei Nutzungsänderungen von bereits bestehenden Gebäuden, nicht[mehr]

Sondernutzungen werden die Gebühren jährlich festgesetzt und können bei Änderung des Gebührenverzeichnisses oder bei Änderung der maßgeblichen Verhältnisse und Bemessungsgrundlagen neu festgesetzt werden [...] Er- laubnis nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung bedarf oder wenn die Benutzung einer Anlage dient, für die eine Baugenehmigung erforderlich ist. Die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr bleibt [...] Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs oder zum Schutz der Verkehrsfläche erforderlich ist. (4) Die in Anlage 1 aufgeführten Sondernutzungen bedürfen keiner Erlaubnis. Al- lerdings sind diese Sondernutzungen[mehr]

dieser Sitzung sind: Terminplanung Austausch von Informationen Planung und Organisation von Festen, Feiern und Elternarbeit Organisation des betrieblichen Ablaufes Zusätzlich findet einmal im Monat ein [...] über die Entwicklung und das Verhalten der Kinder aus. Durch dieses Gespräch möchten wir die Entwicklung der Kinder in ihrer häuslichen Umgebung kennenlernen und die Eltern über die Entwicklung ihres Kindes [...] ktur 1.7 Lage der Einrichtung 1.8 Räumlichkeiten 1.9 Außenbereich 1.10 Tagesablauf 2 2 2 2 2 2 3 3 4 4 2. Unsere pädagogische Arbeit 2.1 Unser Bild vom Kind 2.2 Bildung und Erziehung 2.3 Ziele unserer[mehr]

Sondernutzungen werden die Gebühren jährlich festgesetzt und können bei Änderung des Gebührenverzeichnisses oder bei Änderung der maßgeblichen Verhältnisse und Bemessungsgrundlagen neu festgesetzt werden [...] Er- laubnis nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung bedarf oder wenn die Benutzung einer Anlage dient, für die eine Baugenehmigung erforderlich ist. Die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr bleibt [...] Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs oder zum Schutz der Verkehrsfläche erforderlich ist. (4) Die in Anlage 1 aufgeführten Sondernutzungen bedürfen keiner Erlaubnis. Al- lerdings sind diese Sondernutzungen[mehr]

bebauten Grundstücken gem. § 25 BauGB zu. Für die als „Bereich 2“ gekennzeichnete Fläche im beiliegendem Plan steht der Stadt Löwenstein ein besonderes Vorkaufsrecht zur Schaffung von Wohnraum und Park- plätzen [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbin- dung mit § 25 Absatz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) hat der Gemeinderat der Stadt Löwenstein am 3. Februar 2022 folgende 2. Änderungssatzung zur Vorkaufs- [...] November 2003 beschlossen: § 1 Zweck und Ziele Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und dem Schutz orts- bildprägender Bausubstanzen im Bereich der Kernstadt Löwenstein steht der[mehr]

Löwenstein am 07.10.2021 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- [...] n- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentli- chen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von [...] Flüchtlings- unterkünfte § 2 Benutzungsverhältnis Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich ausgestaltet. Ein Rechtsanspruch auf die Unterbringung in einer bestimmten Unterkunft oder auf Zuweisung von[mehr]

Löwenstein, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Stadt Löwen- stein ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeind [...] Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklä- rung und -erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilung der [...] en in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzutei- len. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben angemessen zu un- terstützen (10) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister[mehr]

geändert am 15.06.2023, fol- gende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Stadt betreibt die Obdachlosen- [...] n- und Flüchtlingsunterkünfte als eine gemein- same öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von [...] Flüchtlings- unterkünfte § 2 Benutzungsverhältnis Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich ausgestaltet. Ein Rechtsanspruch auf die Unterbringung in einer bestimmten Unterkunft oder auf Zuweisung von[mehr]