Suche: Stadt Löwenstein

GemO bei Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Stadt[mehr]

Antrag des Sorgeberechtigten. Im Antrag sind anzugeben: a. Angabe zum Kind b. Angabe zu den Personensorgeberechtigten c. Geschwister d. Überstandene Krankheiten e. Impfungen (2) Das Benutzungsverhältnis endet [...] der jeweiligen Kindertageseinrichtung unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich zu erfolgen. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis aus wichtigem Grund beenden [...] ist die Änderung der Stadt unter Angabe des Kalendermonats in dem die Änderung angezeigt wurde, schriftlich mitzuteilen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat neu festgesetzt, der auf den [mehr]

mehr Wertstoffe gesammelt, die so der Wiederverwertung zugeführt werden können. Im Überblick: Ansprechpartner und Zuständigkeiten Anliegen Kontakt Gelbe Tonne Bestellung direkt über das zuständige Abfuh[mehr]

der Bür- germeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehö- rigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr [...] eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Stadt Löwen- stein ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung der Freiwilligen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch au- [mehr]

gegensei- tig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften unterge- bracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuld- ner. § 13 [...] ch der Betriebskos- ten beträgt pro Kalendermonat: Kelterplatz 4: 154,55 € pro Person Wettengasse 7: 185,21 € pro Person. (3) Für von der Stadt angemietete Unterkünfte beträgt die Benutzungsgebühr je m²[mehr]

17.215,76 17310100 Barkasse 837,13 17410001 Handvorschuß Bürgerbüro 100,00 17410002 Handvorschuß Standesamt 50,00 2. Abgrenzungsposten 2.1 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 2.2 Sonderposten für geleistete [...] 25110000 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 292,31 25114000 Verbindlichkeiten Personalaufwendungen 19.558,08 4.5 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 593[mehr]

besteht Pass- oder Ausweispflicht? Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet einen Personalausweis (oder Reisepass) zu besitzen. [...] lassen. Sie benötigen folgende Unterlagen: Alter Personalausweis oder Reisepass Bei Kindern und Jugendlichen: Alter Kinderreisepass oder Geburtsurkunde Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten [...] benötige ich zur Antragstellung? Um den Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises oder Reisepasses zu stellen, müssen Sie persönlich beim Bürgerbüro vorsprechen. Es ist nicht möglich sich hierbei vertreten[mehr]

ist erschwinglich, ehrenamtlich engagierte Helferinnen und Helfer unterstützen das Personal. Qualifizierte Mitarbeiter kümmern sich rund um die Uhr liebevoll um alle Bedürfnisse der uns anvertrauten Bewohner[mehr]

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. (4) Die Vorschriften [...] „Schönblick“ als öffentliche Einrichtungen zur Verfü- gung. (2) Die Benutzung der Grillstellen ist allen Personen gestattet. Ein Rechtsanspruch auf Benutzung besteht nicht. (3) Die Benutzung der Grillstellen ist [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30[mehr]

Unionsbürgern muss ferner die Staatsangehörigkeit angegeben werden. Zusätzlich können ein im Personalausweis oder Reisepass eingetragener Doktorgrad und ein eingetragener Ordensname oder Künstlername angegeben [...] t über die Bewerberaufstellung (Versammlungsleiter und zwei Teilnehmer – vgl. 2.10) persönlich und hand- schriftlich zu unterzeichnen. 2.8 Gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen [...] des Gemeindewahlausschusses – Bürgermeisteramt Löwenstein, Maybachstr. 32 in 74245 Löwenstein schriftlich einzureichen. Später eingehende Wahlvorschläge müssen zurückgewiesen werden (§ 18 Abs. 2 KomWO)[mehr]