Suche: Stadt Löwenstein

(Versammlungsleiter und zwei Teilnehmer – vgl. 2.10) persönlich und hand- schriftlich zu unterzeichnen. 2.8 Gemeinsame Wahlvorschläge von Parteien und Wählervereinigungen sind von den jeweils zuständigen Ver[mehr]

glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl (8. Juni 2024), 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. zu 6.2 Nicht in das Wählerverzeichnis [mehr]

die Reisekostenstufe B, für die Fahrtkostenerstattung die für Dienstreisende der Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe, die Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung nach § 6 Abs. 2 des Landesreise[mehr]

auf die Geschwister, 7. auf die Stiefgeschwister, 8. auf die nicht unter 1. bis 7. fallenden Erben. Innerhalb der einzelnen Gruppen Nrn. 2 bis 4 und 6 bis 8 wird jeweils der Älteste nutzungsberechtigt. (7) [...] Zustimmung der Stadt das Nutzungsrecht auf eine der in Absatz 6 Satz 3 genannten Personen übertragen. (8) Der Nutzungsberechtigte hat im Rahmen der Friedhofssatzung und der dazu ergangenen Regelungen das Recht [...] eines Wahlgrabes kann von der Stadt auf Antrag ausnahmsweise vor der Beendigung der Ruhezeit (Paragraf 8), jedoch nicht vor Ablauf der gesetzlichen Ruhezeit (Paragraf 6 des Bestattungsgesetzes) zugelassen[mehr]

diese ohne ein Feuerwehrfahrzeug genutzt werden, je Stunde a) Stromerzeuger (5kVA, 8kVA) 15,00 Euro b) Tragkraftspritze TS 8 / PFPN 10-1000 20,00 Euro c) Tauchpumpe TP4 10,00 Euro d) Schmutzwasserpumpe 15 [...] wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze ergibt sich aus dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten [...] (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Feuerwehrfahrzeugen gelten gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums Baden-Württemberg über den Kostenersatz[mehr]

diese ohne ein Feuerwehrfahrzeug genutzt werden, je Stunde a) Stromerzeuger (5kVA, 8kVA) 15,00 Euro b) Tragkraftspritze TS 8 / PFPN 10-1000 20,00 Euro c) Tauchpumpe TP4 10,00 Euro d) Schmutzwasserpumpe 15 [...] wird in Stundensätzen für Einsatzkräfte und Feuerwehrfahrzeuge nach Maßgabe des § 34 Absätze 4 bis 8 FwG erhoben. Die Höhe der Kostenersätze ergibt sich aus dem in der Anlage zu dieser Satzung beigefügten [...] (3) Für die normierten und mit diesen vergleichbaren Feuerwehrfahrzeugen gelten gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums Baden-Württemberg über den Kostenersatz[mehr]

Hausbewohner oder Nachbarn belästigt oder die Un- terkunft bzw. das Grundstück beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Stadt vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann [...] denen insbesondere die Reinigung der Gemein- schaftsanlagen und -räume bestimmt werden, erlassen. § 8 Rückgabe der Unterkunft (1) Bei Beendigung des Benutzungsverhältnisses hat der Benutzer die Unterkunft [...] von der Stadt angemietete Unterkünfte beträgt die Benutzungsgebühr je m² Wohnfläche und Kalendermonat 8,00 €. Zusätzlich wird eine Betriebskostenpauschale je Person und Kalendermonat in Höhe von 80,00 € erhoben[mehr]

fällig. Dasselbe gilt für den Fall, dass ein neuer Gebührenbescheid oder Änderungsbescheid ergeht. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. September 2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von[mehr]

Stadt Löwenstein auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von 8 Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten [...] Off Markierfeld 1_5: Off Markierfeld 1_6: Off Textfeld 1_5: Textfeld 1_6: Textfeld 1_7: Textfeld 1_8:[mehr]

- setzes für Baden-Württemberg, §§ 16, 17 und 19 Straßengesetz Baden-Württem- berg (StrG BW) und § 8 des Bundesfernstraßengesetzes, jeweils in der gültigen Fassung, folgende Satzung beschlossen: §1 Ge [...] entstehen, haftet der Erlaubnisnehmer, sein Rechtsnachfolger oder der Antragsteller als Ge- samtschuldner. (8) Es dürfen je Veranstaltung maximal vier Werbeträger pro Stadtteil im Sinne des § 4 Absatz 1 verwendet [...] ung der ortsansässigen Vereine kann von einer Begrenzung der Anzahl an Werbeträger nach § 4 Absatz 8 dieser Satzung abgesehen werden. § 5 Besondere Auflagen für Wahlen (1) Das Aufstellen von Werbeträgern[mehr]