Suche: Stadt Löwenstein

e. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz wird verlangt: 1. vom Verursacher, wenn er die [...] Löwenstein am 05.Dezember 2019, zuletzt geändert am 16.Mai 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. § 2 Aufgaben der Feuerwehr (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen[mehr]

Stadtteile (1) Das Stadtgebiet besteht aus folgenden, räumlich voneinander getrennten Stadtteilen: 1.1 Löwenstein 1.2 Hößlinsülz 1.3 Reisach 1.4 Hirrweiler (2) Die Namen der in Absatz 1, 1.2 bis 1.4 bezeichneten [...] 1 Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Hauptsatzung vom 06. März 2020 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3,4 Abschnitt III Bürgermeister §§ 5,6 [...] mungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen des beschließenden Ausschusses des Gemeinderats gelten diese Rege- lungen entsprechend. § 4 Beschließender Ausschuss (1) Es wird ein beschließender[mehr]

Markierfeld 1: Off Markierfeld 1_2: Off Markierfeld 2: Off Markierfeld 1_3: Off Markierfeld 1_4: Off Textfeld 1: Markierfeld 1_5: Off Markierfeld 1_6: Off Markierfeld 1_7: Off Markierfeld 1_8: Off Markierfeld [...] Markierfeld 1_9: Off Markierfeld 1_10: Off Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Textfeld 1_5:[mehr]

Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung am 11. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche Beka [...] Veröffentlichung hingewiesen. § 2 (1) Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag, ab dem der Bekanntmachungstext auf der Homepage veröffentlicht wurde. (2) Im Falle von § 1 Nr. 2 gilt als Tag der Bekanntmachung [...] können unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 4 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über[mehr]

November 2011 folgende Benutzungsgebührenordnung für obenstehende öffentliche Einrichtungen erlassen: § 1 Allgemeines Zur teilweisen Deckung des der Stadt entstehenden Aufwands für die Benutzung der öffentlichen [...] Übungen (z. B.: Vereinsproben) wird keine Gebühr erhoben. § 3 Benutzungsgebühr für Veranstaltungen 1. Für jede Veranstaltung von örtlichen Vereinen und Kirchengemeinden, örtlichen natürlichen und juristischen [...] erhoben, in denen die festgelegten/vereinbarten Nutzungszeiten überschritten werden. § 4 Vergünstigungen 1. Eine Gebührenermäßigung wegen mangelhaften Besuchs oder schlechten Ertrags einer Veranstaltung wird[mehr]

Abkürzungen örtliche Vereine ÖVEinwohner der Stadt EWörtliche Gewerbetreibende ÖGOrtsfremde OFortsfremde Gewerbetreibende OFGGebührentabelle:Gebührentatbestände Alte Kelter Löwenstein Dorfkelter Burg/[mehr]

Gemeindefeuerwehr beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Absatz 2, auf Antrag ihre [...] 00 Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die [...] Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt [...] Stadt Löwenstein am 12.12.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Löwenstein erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesg [...] gewerblichen Tätigkeit in der Stadt Löwenstein. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer 2. a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 500 v[mehr]

Auflagen gültig ist. Ort, Datum, Unterschrift Textfeld 1: Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Textfeld 2: Textfeld 1_5: Textfeld 2_2: Textfeld 1_6: Textfeld 2_3:[mehr]

Textfeld 1: Textfeld 1_2: Textfeld 1_3: Textfeld 1_4: Markierfeld 1: Off Markierfeld 1_2: Off Markierfeld 1_3: Off Markierfeld 1_4: Off Markierfeld 1_5: Off Markierfeld 1_6: Off Textfeld 1_5: Textfeld 1_6: Textfeld [...] Textfeld 1_7: Textfeld 1_8:[mehr]