Suche: Stadt Löwenstein

grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer einer Unterkunft bzw. deren Besucher selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer [...] je Person und Kalendermonat in Höhe von 80,00 € erhoben. (4) Bei der Errechnung der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt[mehr]

ldner. (3) Absatz 2 findet sinngemäß Anwendung auf die nach § 4 zugelassenen Gewerbetreibenden, auch für deren Bedienstete. § 23 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 49 Absatz 3 Nr. 2 des [...] errichtet (§ 15 Abs. 1 und 3) oder entfernt (§ 18 Absatz 1), 5. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 17 Absatz 1). IX. Bestattungsgebühren § 24 Erhebungsgrundsatz [...] igt. (7) Der Nutzungsberechtigte kann mit Zustimmung der Stadt das Nutzungsrecht auf eine der in Absatz 6 Satz 3 genannten Personen übertragen. (8) Der Nutzungsberechtigte hat im Rahmen der Friedhofssatzung[mehr]

mit allen Rechten und Pflichten vertreten. (6) Für die Leiter der Kinder- und Jugendgruppe (Absatz 1) gilt Absatz 4 entspre- chend. (7) Die Betreuer der Jugendgruppe müssen der Einsatzabteilung der Gemeindefeu- [...] Beschlüssen in geheimer Abstimmung sind im Rahmen einer Hauptversammlung nach Absatz 6 Buchstabe b) nicht möglich. Für sie gilt § 15 Absatz 7. (7) Für die Abteilungsversammlung der Altersabteilung und der Juge [...] von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes[mehr]

Kraftfahrzeugen betrieben oder ge- spielt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstal- tungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für [...] g benutzt wer- den. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht [...] nicht für Kinderwa- gen und fahrbare Krankenstühle sowie für Kinderfahrzeuge, wenn dadurch an- dere Besucher nicht gefährdet werden. (2) Die auf Kinderspielplätzen aufgestellten Turn- und Spielgeräte dürfen[mehr]

Stadtteil im Sinne des § 4 Absatz 1 verwendet werden. (9) Handelt es sich um eine Veranstaltung der ortsansässigen Vereine kann von einer Begrenzung der Anzahl an Werbeträger nach § 4 Absatz 8 dieser Satzung abgesehen [...] werden. (3) Es dürfen pro Antragsteller maximal vier Werbeträger pro Stadtteil im Sinne des § 4 Absatz 1 verwendet werden. Das Bekleben von Flächen ist nicht zulässig. Wahlwerbung ist in einem Umkreis [...] genehmigte Straßensammlungen. 4) Verteilung von Druck- und Werbeschriften. 5) Verkaufswagen zum Verkauf von landwirtschaftlichen Produkten durch den Erzeuger, wenn eine entsprechende gewerbliche Erlaubnis[mehr]

Ortpolizeibehörde erbracht werden. Die Entscheidung, dass ein Hund gefährlich im Sinne von Absatz 1 oder Absatz 3 ist, trifft die Ortspolizeibehörde. §7 Zwingersteuer (1) Von Hundezüchtern, die mindestens [...] auch Hunde der folgenden Rassen sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen als den von Absatz 2 erfassten Hunden, wenn Anhaltspunkte auf eine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber [...] Espanol (g) Mastino Napoletano, (h) Mastiff, (i) Tosa Inu. (4) Der Nachweis, ob ein Hund der unter Absatz 2 aufgeführten Rassen, Gruppen oder Kreuzungen nicht oder nicht mehr gesteigert aggressiv ist, kann[mehr]

hten, älteren oder kranken Personen, die Besucherinnen und Besucher des Naherholungsgebiets oder Angehö- rige von Besucherinnen und Besucher sein können, das Risiko einer Erkrankung und damit eines potentiell [...] Bereiche weiter zu betreten. Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Für alle anderen Besucherinnen und Besucher stellt der Besuch im Naherholungsgebiet eine reine Freizeitbeschäftigung dar, die gegenüber den[mehr]

chten, älteren oder kranken Personen, die Besucherinnen und Besucher des Naherholungsgebiets oder Angehörige von Besucherinnen und Besucher sein können, das Risiko einer Erkrankung und damit eines potentiell [...] Freitags, ist erfahrungsgemäß nicht mit einem übermäßigen Besucherandrang zu rechnen, da vor allem Besucher aus anderen Landkreisen auf die lange Anreise verzichten. Aus dem gleichen Grund wird daher an den [...] potentiell schweren oder gar tödlichen Verlaufs. Ebenso können Besucherinnen und Besucher des Naherholungsgebiets Vektoren für das Virus sein. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Einzelner[mehr]

gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß §81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Mit Schreiben vom 03.08.2020 wurde die Gesetzmäßigkeit[mehr]

nicht überplant dargestellt. Im Teilort Hößlinsülz sind aktuell keine Wohnbauflächen auf dem freien Markt verfügbar, die Möglichkeiten der Innenentwicklung sind ausgeschöpft bzw. nur langfristig zu erreichen [...] einer vollen Ausnutzung der maximal möglichen Wohnungsanzahl gerechnet werden kann, wurde hier ein Wert von 1,5 WE / Gebäude angesetzt. Dadurch ergibt sich eine Gesamtwohnungszahl von ca. 12 Wohneinheiten[mehr]