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Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein §1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes (1) Die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung der Stadt Löwenstein“ [...] versorgt das Stadtgebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere Gemeinden ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Stadtgebietes mit Wasser beliefern. (3) Der Eigenbetrieb[mehr]

EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 Produkt: 53.80.0000-Abwasserbeseitigung Maßnahme: 004-Abwasserbeiträge (gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO) Abwasserbeseitigung 004 Abwasserbeiträge 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen [...] 0000-Öffentliche Gewässer, Hochwasserschutz Maßnahme: 001-Zuweisung an Wasserverband Sulm (gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO) Öffentliche Gewässer, Hochwasserschutz 001 Zuweisung an Wasserverband Sulm 11 - Auszahlungen [...] die Wasserversorgung Notiz u.a. Beschaffung von Trommelhähnen 53300100 Wasserwerk Löwenstein 78720000 Tiefbaumaßnahmen Notiz 2021: Sanierung Wasserleitung Gartenstraße 20222: Sanierung Wasserleitung Keutländer[mehr]

e haben die Vereine zu übernehmen, ebenfalls deren Unterhaltung und Instandsetzung. Wasserzins und Abwassergebühren für den Betrieb der Vereinsheime werden von den Vereinen getragen. b) Jugendförderung [...] s des Gebäudes Lindenstraße 53, 74245 Löwenstein kostenfrei zur Verfügung gestellt. Nebenkosten (Wasser, Strom usw.) sowie die notwendigen Gebühren für Sperrzeitverkürzung und Schankerlaubnis sind jedoch[mehr]

(2) Als Wasserabnehmer gelten der An- schlussnehmer, alle sonstigen zur Entnahme von Wasser auf dem Grundstück Berechtig- ten sowie jeder, der der öffentlichen Wasser- versorgung tatsächlich Wasser entnimmt [...] öffentli- che Wasserversorgungsanlage angeschlos- sen sind, haben die Wasserabnehmer ihren gesamten Wasserbedarf aus dieser zu de- cken. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke [...] gen mit der Stadt zu treffen. (6) Mit Wasser aus der öffentlichen Wasser- versorgung ist sorgsam umzugehen. Die Wasserabnehmer werden aufgefordert, wassersparende Verfahren anzuwenden, soweit dies insbesondere[mehr]

(1) Die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein wird unter der Bezeichnung „Wasserversorgung der Stadt Löwenstein“ als Eigenbetrieb geführt. (2) Der Eigenbetrieb versorgt das Stadtgebiet mit Wasser. Er kann [...] Stadt Löwenstein Landkreis Heilbronn Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Stadt Löwenstein Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes [...] sein Versorgungsgebiet auf andere Gemeinden ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Stadtgebietes mit Wasser beliefern. (3) Der Eigenbetrieb hält eine Beteiligung an der Bürgerenergie Löwenstein GmbH & Co.[mehr]

übel riechendes Abwasser (z.B. milchsaure Konzentrate, Krautwasser); 5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht [...] Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet ange- fallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen. Öffentliche Abwasseranlagen sind insbesondere [...] besteht nicht. V. Abwassergebühren § 37 Erhebungsgrundsatz Die Stadt erhebt für die Benutzung der öffentlichen AbwasseranlagenAbwasserge- bühren. § 38 Gebührenmaßstab (1) Die Abwassergebühren werden getrennt[mehr]

Tragkraftspritze TS 8 / PFPN 10-1000 20,00 Euro c) Tauchpumpe TP4 10,00 Euro d) Schmutzwasserpumpe 15,00 Euro e) Wassersauger 10,00 Euro f) Motorsäge 15,00 Euro g) Beleuchtungsgerät Powermoon 5,00 Euro V [...] der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde, 3. vom Betriebsinhaber für Kosten der Sonderlösch- und -einsatzmittel, die [...] anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen[mehr]

überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzutei- len. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben[mehr]

entsprechend ihrer Zweckbestimmung benutzt wer- den. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr [...] zu beschriften, zu bekleben, zu bemalen, zu beschmutzen oder zu entfer- nen; 8. Gewässer oder Wasserbecken zu verunreinigen oder darin zu fischen; 9. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte zu benützen sowie [...] entgegen § 9 öffentliche Brunnen entgegen ihrer Zweckbestimmung benutzt, sie beschmutzt oder das Wasser verunreinigt, 11. entgegen § 10 geeignete Behälter für Speisereste und Abfälle nicht bereithält,[mehr]

(8) Grabstätten für Erdbestattungen dürfen nur bis zur Hälfte mit Platten oder sonstigen wasserundurchlässigen Materialien abgedeckt werden. § 20 Vernachlässigung der Grabpflege (1) Wird eine Grabstätte[mehr]