Suche: Stadt Löwenstein

verlangt die Stadt ein Entgelt. Eine gewerbliche Nutzung der Burg Löwenstein ist allerdings nicht möglich. § 10 Hausrecht Neben dem Bürgermeister übt der Hausmeister bzw. dessen Stellvertreter das Hausrecht [...] Einrichtungen entstehen. Schäden sind von der aufsichtführenden Person des Veranstalters sofort dem Hausmeister oder der Stadtverwaltung mitzuteilen. (3) Die Haftung des Veranstalters erstreckt sich auch [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

Sinne von § 22 GemHVO entfallen, weil sich die Verbandsmitglieder an den Kosten der jeweiligen Haushalte beteiligen. § 7 Finanzplanung Die Finanzplanung für die Jahre 2026, 2027 und 2028 wird wie dargestellt [...] als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend[mehr]

Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt [...] e von 70 auf 38 vermeiden“ durchgeführt, weil es von mindestens 10.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern zulässigerweise beantragt wurde. Der Gesetzentwurf, der Gegenstand des Volksbegehrens ist [...] des Eintragungsrechts spätestens bis Dienstag, dem 4. November 2025 der Gemeinde einzureichen, in der die unterzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche Aufenthalt[mehr]

kann auf Antrag eine widerrufliche Ausnahme erteilen, wenn überwie-gende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern oder das Verbot bzw. die Beschränkung im Einzelfall zu einer unbilligen Härte führt [...] Abs. 2 WG. Danach kann der Gemeingebrauch durch die Wasserbehörden aus Gründen des Wohles der Allgemeinheit, insbesondere der Ordnung des Wasserhaushaltes oder des Schutzes der Natur, geregelt, beschränkt[mehr]

Friedrich-Loeffler-Institut das Risiko einer Ansteckung für die allgemeine Bevölkerung als sehr gering einstuft, sollten Bürgerinnen und Bürger Wildvögel, die schwach, teilnahmslos oder auf andere Weise krank [mehr]

Lärmaktionsplanes ist die Öffentlichkeit zu beteiligen, indem ihr die Möglichkeit zur Mitwirkung in Form von Anregungen zur Lärmaktions- planung gegeben wird. Die Bürgerschaft von Löwenstein wurde im Amtsblatt [...] wurden (siehe auch Kap. 1.1) Bild 5 zeigt die Anteile der Einwohner mit gesundheitskritischen Lärmbelastungen an den jeweiligen Gesamt-Einwohnerzahlen der untersuchten Ortsteile. Es fällt auf, dass im Kernort [...] Kernort mit weitem Abstand die höchsten Lärmbetroffenheiten in der Bevölkerung bestehen. Hier erfahren etwas über 12 Prozent der Bevölkerung jeden Tag und jede Nacht gesundheitskritische Lärmbelastungen. Abb[mehr]

00 Uhr bis 12.00 Uhr dort eingesehen werden. Löwenstein, den 19.11.2019 gez. Klaus Schifferer Bürgermeister und Vorsitzender des Umlegungsausschusses[mehr]

Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die [...] Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 22,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 19,50 Euro 2. Fahrzeuge je Stunde: a) Genormte Fahrzeuge:[mehr]

mittel- und langfristigen Bedarfsdeckung leisten. Löwenstein, den 04.02.2020 gez. Klaus Schifferer Bürgermeister[mehr]

keine nachteiligen Umweltauswirkungen durch die 4. Änderung des Wege- und Gewässerplans. Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 5 Absatz 2 UVPG unterrichtet. Diese Feststellung ist nicht selbstständig[mehr]