Aktuelles: Stadt Löwenstein

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Löwenstein
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Löwenstein
Stadt mit Aussicht
Löwenstein
Stadt mit Aussicht
Löwenstein
Stadt mit Aussicht
Löwenstein
Stadt mit Aussicht
Stadt Löwenstein

Hauptbereich

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21. Januar 2021

Autor: Frau Sun Kyoung Kang
Artikel vom 26.01.2021

1. Aufstellung Lärmaktionsplan - Feststellung

Herr Dipl.-Ing. Uwe Zimmermann, Haßmersheim stellte dem Gremium anhand einer Power-Point-Präsentation den von ihm erarbeiten Lärmaktionsplan vor und gab Erläuterungen zu gestellten Fragen aus der Mitte des Gemeinderats. Schwerpunkt war insbesondere die Lärmanalyse. 

Verschiedene Möglichkeiten der Lärmminderung – mittels baulichen Änderungen  (z. B. Anlegen eines Fahrbahnteilers) oder Beschaffenheit der Fahrbahn selbst bis zu stationären Geschwindigkeitskontrollen, sowie Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit wurden vorgestellt.

Das Gremium fasste den Beschluss, den Lärmaktionsplan, wie vorgestellt, so festzustellen und die darin vorgeschlagenen Maßnahmen so aufzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Verfahrensschritte Bürgerbeteiligung und Be-  hördenanhörung durchzuführen.

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 einschließlich Finanzplanung 2020 - 2024, - Einbringung der Entwürfe

Der Haushaltsplan 2021 der Stadt Löwenstein, sowie der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Löwenstein wurde in öffentlicher Sitzung am 21.01.2021 in den Gemeinderat eingebracht.  Die Entwürfe wurden zeitgleich am 21.01.2021 als Tischvorlage dem Gremium aufgelegt.
Die Beratung und Verabschiedung der Entwürfe ist für die Sitzung am 11. Februar 2021 vorgesehen.

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 6. März 2020

Bisher ist in der Gemeindeordnung geregelt, dass Sitzungen von Gremien in persönlicher Anwesenheit der Mitglieder durchgeführt werden müssen. Aufgrund der Corona-Pandemie kam bei vielen Kommunen die Frage auf, ob Sitzungen auch ohne persönliche Anwesenheit durchgeführt werden können. Die Landesregierung hat auf diese Anfragen und die Situation reagiert und eine Änderung der GemO beschlossen.

Die dauerhafte Zulassung des Verfahrens nach § 37a GemO erfordert grundsätzlich eine Regelung in der Hauptsatzung der Kommune.  Dabei muss in der Hauptsatzung § 3a im Abschnitt II „Gemeinderat“ als neuer Paragraph eingefügt werden.

                                                           „§ 3a
Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im
                                                       Sitzungsraum

Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderates ohne persönliche Anwe-
senheit der Mitglieder im Sitzungssaal in Form von Videokonferenzen einberufen.
Die Voraussetzungen für die Einberufung und die Durchführung dieser Sitzungen
richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung.
Für Sitzungen der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates gelten diese
Regelungen entsprechend.“

Der Gemeinderat fasste hierzu den notwendigen Beschluss. Die neu gefasste Hauptsatzung ist an anderer Stelle abgedruckt.

4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein

In der Sitzung am 5. Dezember 2019 hat der Gemeinderat die neue Satzung zur Regelung der Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein beschlossen. 

Die Stundensätze der Einsatzkräfte setzten sich aus den beim Einsatz gewährten Entschädigungen und aus den sonstigen Kosten der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen zusammen. 

Aufgrund des Beschlusses vom 5. Dezember 2019 werden 22,50 € je Stunde pro Feuerwehrangehörigem weiter verrechnet.

Die sonstigen Kosten wurden nun von der Verwaltung aufgrund der vergangenen drei Jahre kalkuliert, sprich von 2018 bis 2020. Im Ergebnis sind pro Stunde 25,95 € je Feuerwehrangehörigem an die Stadt zu ersetzen. Sprich eine Erhöhung von 3,45 € pro Stunde je Feuerwehrangehörigem.  

Der Feuerwehrausschuss wurde, wie gesetzlich vorgeschrieben, gehört.

Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss: 
1. der Kalkulation der Personalkosten wird zugestimmt.
2. der Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Löwenstein wird, wie vorgeschlagen, neu gefasst. 

Die komplette Änderung der Satzung ist an anderer Stelle abgedruckt.

5. Bausache

Dem Bauvorhaben Schulgasse 3, Umbau und Nutzungsänderung zu einem Mehrfamilienhaus, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Bekanntmachungstag: 29. Januar 2021

Infobereich