Aktuelles: Stadt Löwenstein

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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 05. November 2020

Autor: Frau Sun Kyoung Kang
Artikel vom 10.11.2020

Forstlicher Betriebsplan 2021

Aufgrund der Mittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2021 hat das Landratsamt Heilbronn – Kreisforstamt den forstlichen Betriebsplan 2021erstellt.
Im Jahr 2021 sind 1.868 Festmeter Holzeinschlag geplant.
Im Gegenzug sollen im selben Jahr 6.160 Bäume gepflanzt werden.

Für das Jahr 2021 sind 83.000 Euro Erträge aus Holzerlösen eingeplant. Im Vergleich konnten im Jahr 2019 144.633 Euro eingenommen werden. Grund für die geringer geplanten Holzerlöse sind die geplanten Holzeinschläge in 2021. Besonders die Fichte ist immer noch an vielen Stellen vom Buchdrucker geplagt und wird dadurch aktuell zu Hauf am Markt angeboten, was den Marktpreis sinkt.
Die vorliegenden Erträge und Aufwendungen werden in den Haushaltplan 2021 übernommen. Der Stadtrat stimmte dem forstlichen Betriebsplan 2021 so zu.

 

Bürgerentscheid über den Aufstellungsbeschluss des Baugebietes „Käppelesfeld-West“

-Formulierung der Frage

Der Gemeinderat hat am 04.06.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, am Sonntag, den 14.03.2021 den Bürgerentscheid zusammen mit der Landtagswahl durchzuführen.
Die Bürger sollen über die Frage entscheiden, ob der Aufstellungsbeschluss vom 23.01.2020 für das Baugebiet „Käppelesfeld-West“ aufgehoben werden soll oder nicht.
Für den Druck der Stimmzettel ist nun über die konkrete Fragestellung zu beschließen. Dabei ist zu beachten, dass die Frage so formuliert wird, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann.
Der Gemeinderat beschloss die Fragestellung für den Bürgerentscheid am 14.03.2021die lautet: „Soll der Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2020 zur Aufstellung des Bebauungsplans „Käppelesfeld-West“ aufgehoben werden?“

 

Zuschuss an den TSV Löwenstein zur Erweiterung und Umstellung der Flutlichtanlage auf LED

Der Sportplatz Löwenstein ist derzeit mit 4 Flutlichtmasten und den dazugehörigen Scheinwerfern ausgestattet. Als Leuchtmittel dieser Scheinwerfer sind Natriumdampflampen im Einsatz. Diese Leuchtmittel sind heute nicht mehr zeitgemäß. Daher beabsichtigt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem TSV Löwenstein, die Flutlichtscheinwerfer auf moderne LED Technik umzustellen. Neben der Verbesserung der Ausleuchtung des Platzes wird auch eine deutliche Kostenersparnis und CO2 Einsparung erfolgen.

Im Zusammenhang mit der Umstellung auf die LED Lichttechnik sollen noch zwei weitere Flutlichtmasten gestellt werden, damit auch das Hauptspielfeld voll ausgeleuchtet werden kann. Die Kostenschätzung beträgt nach Vorlage eines Angebots einer Fachfirma für die Umstellung der Beleuchtung rund 35.000 €.

Die Erweiterung der Flutlichtanlage verursacht weitere Kosten von ca. 35.000 €.
Für diese Maßnahme wird mit Zuschüssen vom württembergischen Fußballverband und aus einer Förderung des Bundes von mindestens 25.000 € gerechnet.
Die Stadt wird mit dem TSV Löwenstein die Umrüstung und Erweiterung der Flutlichtanlage auf dem Sportgelände durchführen.
Die Maßnahme soll im Haushaltsplan 2021 finanziert werden. Von der Antragstellung für die o.g. Zuschüsse bis zum Bescheid ist mit ca. 6 Monaten Bearbeitungszeit zu rechnen.

Der Gemeinderat stimmte der Umrüstung und Erweiterung der Flutlichtanlage durch den TSV Löwenstein zu. Der Verein erhält als Zuwendung, die nicht durch Zuschüsse gedeckten Aufwendungen für diese Baumaßnahme bis maximal 50.000 Euro.

 

Beteiligungsbericht Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR (KRZ GbR)

Nach § 105 Abs. 2 der GemO hat die Gemeinde zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar beteiligt ist, zu erstellen.

Die Stadt Löwenstein ist bei der Grundstückseigentümergemeinschaft Kommunales Rechenzentrum Franken GbR (KRZ GbR) beteiligt.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis.

 

Digitalisierung Grundschule : Vergabe von Elektro- und Installationsarbeiten

Für die Digitalisierung der Grundschule erhält die Stadt Löwenstein eine Förderung von 35.600 €. Voraussetzung der Fördergeldauszahlung ist die Erstellung eines Medienentwicklungsplans, den die Grundschule zusammen mit dem Schulträger erarbeitete und vom Landesmedienzentrum bereits freigegeben wurde. In diesem Plan wurden die konkreten Ziele der digitalen Unterrichtsgestaltung aufgezeigt und die dafür notwendige technische Ausstattung zusammengestellt (Tablets, Dokumentenkameras, TV-Bildschirme,…).

Um die Hardware entsprechend nutzen zu können, sollen im ersten Schritt WLAN sowie Medienarbeitsplätze in den Klassenzimmern eingerichtet werden. Hierfür sind umfangreiche Elektro- und Installationsarbeiten notwendig.

Insgesamt wurden drei Angebote von hiesigen Elektrofirmen eingeholt.


Günstigster Bieter war die Firma Frank+Ruth GmbH & Co. KG, Böckinger Str. 35, 74078 Heilbronn in Zusammenarbeit mit der IT-Firma Coin Com, Haller Str. 11, 74248 Ellhofen mit einem Angebotspreis von 38.782,02 Euro. Dieser wurde beauftragt.

  

Änderung des Entsorgungssystems auf den städtischen Friedhöfen

Bis in die 1990er Jahre wurde die Entsorgung der anfallenden Abfälle (Grüngut / Plastik / Restmüll) von einem Entsorgungsunternehmen durchgeführt. Danach übernahm der Bauhof diese Arbeiten. Die anfallenden Grüngutabfälle werden auf dem Häckselplatz, die anderen Materialien auf dem Bauhof entsorgt. Auf den Friedhöfen stehen Gitterkörbe zur Verfügung, die wöchentlich, in Handarbeit von zwei Mitarbeitern geleert werden. Die Behältnisse sind bisher angemietet. Zum 01. Januar 2021 läuft das Mietverhältnis aus. Daher wurden im Vorfeld eigene Gitterboxen angeschafft.

Diese Behältnisse sind etwas größer und mit Laschen an der Unterseite ausgestattet. Somit ist eine Leerung mit der Pallettengabel des Radladers möglich. Hier kann eine Person die Boxen auf dem mitgeführten Anhänger entleeren.

Auf den Friedhöfen Hößlinsülz und Reisach, bietet es sich an, die vorhandenen Standorte weiter zu benutzen. In Löwenstein sollte aber, durch die Fahrtätigkeit des Radladers, ein neuer, zentraler Standort gewählt werden.

Der Vorstellung der Änderungen des Entsorgungskonzeptes wurde zugestimmt und der neue bzw. die bestehende Standorte der Behältnisse auf den Friedhöfen festgelegt bzw. beibehalten.

 

Materialauswahl und -ausführung des Geländers an der Schulstaffel.

Nachdem auf der Gemeinderatssitzung im Oktober 2019 keine Lösung für die Materialauswahl und die Ausführung eines Geländers und des Handlaufs an der sanierten Schulstaffel gefunden wurde, wurde die Planung mit den Anregungen aus dem Gremium noch einmal überarbeitet und vorgestellt.

Es wurde einstimmig festgelegt die Ausführung des Handlaufs in Edelstahl mit Pulverbeschichtung in notwendiger Dimensionierung auszuführen.

 

Der Errichtung zweier Boardinghäuser mit Tiefgarage auf den Grundstücken Flst.Nr. 729, 726 und 754/2 in Hößlinsülzer erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen.

Bekanntmachungstag: 10.11.2020

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